SPÖ-Klubtagung (7) Wien voran: Wien stärkt Arbeit, Aufschwung und Zukunft mit Kultur, Gesundheit und Bildung
Der dritte Red Talk des Tages stand bei der diesjährigen Klubtagung des Roten Rathausklubs ganz im Zeichen von Arbeit, Aufschwung und Zukunft. Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler, Gesundheitsstadtrat Peter Hacker und die Fraktionsvorsitzende des Bildungsausschusses, SPÖ-Gemeinderätin Astrid Pany, sprachen darüber, wie Kultur, Gesundheit und Bildung Wien stark machen und die Lebensqualität in unserer Stadt weiter absichern.
KULTUR UND WISSENSCHAFT STÄRKEN ARBEIT, AUFSCHWUNG UND DEN STANDORT WIEN
Im Rahmen der!-->…
Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für „mittleres Management“ an Pflichtschulen
Administrativ unterstützende Lehrkräfte sollen Schulleitung und Lehrerkollegium entlasten
Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat in seiner heutigen Sitzung auch grünes Licht für die Einführung eines "mittleren Managements" an Pflichtschulen gegeben. ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne stimmten für eine von der Regierung vorgeschlagene Dienstrechtsnovelle, die auch mehr Ressourcen für Administration an allgemeinbildenden höheren Schulen (AHS) und berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (BMHS) bringt. Das!-->!-->!-->…
SPÖ-Wien Klubtagung (2): Die Präsentationen der Stadträt*innen
Am Nachmittag des Treffens präsentierten die Stadträt*innen die Schwerpunkte aus ihren Geschäftsgruppen. Im Fokus standen leistbares Wohnen, Innovation, Frauenpolitik, mehr Grün in der Stadt, Klimaschutz und erneuerbare Energien sowie Gesundheitsversorgung in Bezirken und die Wichtigkeit der Kultur und Wissenschaft für die Wertschöpfung.
LEISTBARES WOHNEN UND QUANTENTECHNOLOGIEZENTRUM ALS STANDORTSTÄRKUNG
Vizebürgermeisterin und Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál stellte bei der Klubtagung vor allem Maßnahmen im Bereich!-->…
ORF-„Pressestunde“ mit Holger Bonin, Direktor Institut für Höhere Studien (IHS)
Am 15. März um 11.05 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON
Kaum schien Licht am Ende des Inflationstunnels, kommt schon der nächste Schlag: der Krieg im Iran und die Folgen für die Weltwirtschaft. Der Spritpreis ist ein „sehr politischer Preis“, sagt Holger Bonin, Direktor des Instituts für Höhere Studien. Das IHS prüft ja aktuell, im Auftrag des Wirtschaftsministers, die Entwicklung der Treibstoffpreise an den Tankstellen. Die Regelungen, die die Regierung jetzt getroffen hat, gehen vielen Kritikerinnen und!-->!-->!-->…
„Hohes Haus“ über Frauen und Demokratie
Am 15. März um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON
Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 15. März 2026, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen:
Zwischenbilanz
Noch einmal hat diese Woche der Pilnacek-Untersuchungsausschuss getagt, bevor er in eine vierwöchige Pause geht. Als Auskunftspersonen waren ein IT-Experte, eine Polizistin, ein Journalist sowie ein Unternehmer geladen. Sie alle gaben Auskünfte über ganz unterschiedliche Aspekte der!-->!-->!-->…
SPÖ-Schweiger/Matznetter/Beer: „SPÖ macht Schluss mit Mogelpackungen!“
Anti-Shrinkflation-Gesetz im Bundesrat beschlossen – SPÖ kämpft für transparente Preise und echten Konsumentenschutz in allen Bereichen
Produkte werden kleiner, der Preis bleibt aber gleich oder steigt sogar – die sogenannte „Shrinkflation“ ist für viele Menschen in Österreich eine Belastung. „Die Bekämpfung der Teuerung war, ist und bleibt unser wichtigstes Ziel. Schon in den ersten zwölf Monaten dieser Regierung haben wir mehr konkrete Maßnahmen gegen die hohe Inflation umgesetzt als die beiden!-->!-->!-->…
Bundesrat: Anti-Mogelpackungs-Gesetz kann mit April in Kraft treten
Kennzeichnungspflicht für Handel bei "Shrinkflation" nimmt letzte parlamentarische Hürde
Ab April muss der Handel klar kennzeichnen, wenn Produkte von "Shrinkflation" betroffen sind. Der Bundesrat gab heute grünes Licht für das entsprechende Anti-Mogelpackungs-Gesetz.
In Kraft treten können auch Änderungen im Lebensmittelbewirtschaftsgesetz für eine bessere Krisenvorsorge, die Ratifizierung eines UN-Übereinkommens zum Schutz der Hochsee sowie eine kleine Sozialversicherungsnovelle.
Keine Mehrheit gab es!-->!-->!-->…
SPÖ-Klubtagung (6): Lebenswerte Bahnhofsvorplätze und mehr Sonnenstrom für Wien
Der zweite Red Talk des Tages stand bei der diesjährigen Klubtagung des Roten Rathausklubs ganz im Sinne der Nachhaltigkeit. Die Stadträtin für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke, Ulli Sima, und der Stadtrat für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal, Jürgen Czernohorszky, führten ein spannendes Gespräch über die begrünte Zukunft unserer Stadt mit voller Sonnenstrom-Energie.
RAUS AUS DEM ASPHALT, REIN IN DIE KLIMAFITTEN BAHNHOFSVORPLÄTZE
„Mit unserer ,Raus aus dem Asphalt‘-Offensive haben wir in den!-->…
Verfassungsausschuss: Debatte über Nationale Strategie gegen Antisemitismus und über EU-Vorhaben
Abgeordnete schicken Bericht zu Antisemitismus einstimmig ins Plenum
Die neue Nationale Strategie gegen Antisemitismus der Bundesregierung für die Jahre 2025 bis 2030 (NAS 2.0) definiert acht Handlungsfelder mit 49 Maßnahmen, um jüdisches Leben abzusichern und Antisemitismus zu bekämpfen. Als Weiterentwicklung der vorigen Antisemitismusstrategie (2021 bis 2024) soll die Strategie den Fortbestand des jüdischen Lebens in Österreich schützen und langfristig absichern, Antisemitismus in all seinen Formen!-->!-->!-->…
SPÖ-Seltenheim: „Spritpreisbremse muss kommen – Ministerratsbeschluss gilt auch für Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer!“
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim reagiert heute, Donnerstag, mit großem Unverständnis auf die Aussagen von Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer, der sich im heutigen Ö1-„Mittagsjournal“ gegen die Spritpreisbremse ausgesprochen hat. „Die Bundesregierung hat der Bevölkerung ein Versprechen gegeben: Wir lassen die Teuerung nicht durchrauschen, sondern greifen ein und bringen den Markt in Ordnung. Das gilt für die Wohnkosten gleichermaßen wie für Energie und Treibstoff“, so Seltenheim, der betont, dass sich die!-->…