Mai 2018

KammerrätInnen aller Fraktionen lehnen befürchtete Einsparungen ab St. Pölten (OTS) - Inhaltlich galt die heutige Sitzung des niederösterreichischen ArbeitnehmerInnenparlaments in St. Pölten vor allem dem Einsatz für einen sozialen Staat. In einer Resolution, die von allen Fraktionen gemeinsam eingebracht wurde, sprachen sich die KammerrätInnen gegen Einschnitte im Sozialstaat aus, wie sie die Bundesregierung angekündigt hat. Die Schwächsten der Gesellschaft sollen nicht schlechter abgesichert sein als…

Tarifberechnungen erfolgen unter Einhaltung der strikten rechtlichen Vorgaben und Gesetze Wien (OTS) - Die ASFINAG stellt klar: die Berechnung der Mauttarife erfolgt auf Basis der rechtlichen Vorgaben wie insbesondere der EU-Wegekostenrichtlinie und des Bundesstraßenmautgesetzes. Die Berechnungen der Mauttarife für Lkw und Busse orientieren sich an diesen strikten Vorgaben. Für die ASFINAG steht fest: * Die ASFINAG ermittelt die Tarife in Übereinstimmung mit den rechtlichen Grundlagen der…

Von der Galerie der Moderne im Stift Klosterneuburg bis zum Museum Krems St. Pölten (OTS/NLK) - „Zutiefst persönliche Auseinandersetzungen mit dem Geheimnis des Lebens und des Glaubens“ lautet heuer das Thema der Galerie der Moderne im Stiftsmuseum Klosterneuburg, dessen Sommersaison am Dienstag, 1. Mai, begonnen hat. In der Saison 2018 werden dabei u. a. Gerd Gutrufs „Tante Mitzi“, Eva Kaisers „Der Gedanke“, Linde Wabers „Fuge tace quesce – das große Lebenstuch“, Martin Polaseks „Die bemalten…

Zahlreiche Projekte umgesetzt – Politik für Meidlingerinnen und Meidlinger – Verkehrs- und Gesundheitsthemen im Vordergrund Wien (OTS) - Beim gestrigen Bezirksparteitag wurde Ernst Zlabinger mit 90 Prozent als Bezirksparteiobmann der ÖVP Meidling wiedergewählt. „Die vergangenen vier Jahre waren eine intensive und erfolgreiche Zeit für mich und mein Team. Wir konnten als Bezirks-ÖVP aus der Oppositionsrolle heraus viel bewegen und zahlreiche Projekte für die Meidlingerinnen und Meidlinger realisieren. Durch…

Branchensprecher des heimischen Handels: „Auch bei der Maut gilt: Allzu viel tut gar nicht gut“ – Kritik an mangelnder Transparenz bei Erlösen aus der Maut für Lkw und Busse Wien (OTS) - In Österreich übersteigen die Mauterlöse aus dem Lkw-Verkehr (Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen) wohl die Infrastrukturkosten für die Autobahnen und Schnellstraßen, die diesen Fahrzeugen zuzurechnen sind. „Oder anders ausgedrückt: „Die Maut auf Österreichs Autobahnen und Schnellstraßen ist zu hoch“, sagt Peter Buchmüller, Obmann der…

„Stumpfsinn“-Sager bei Pflegregress ist unsozial und herzlos – Schwarz-Blau ignoriert effizientes Finanzierungskonzept für Abschaffung des Pflegeregress Wien (OTS/SK) - „Dass der steirische Landeshauptmann Schützenhöfer die Abschaffung von Enteignungen bei Pflegefällen und damit eine tatsächliche Entlastung vieler ÖsterreicherInnen als ‚Stumpfsinn‘ schimpft, ist unsozial, herzlos und bezeichnend für die Kurz/Strache-Politik der sozialen Kälte, der sich Schützenhöfer jetzt gänzlich verschrieben hat“,…

Am 1. Mai starb der deutsche Politikwissenschafter in Berlin St. Pölten (OTS) - „Am 1. Mai, dem Internationalen Tag der Arbeit, starb der deutsche Politikwissenschafter und Ökonom Elmar Altvater im Alter von 79 Jahren in Berlin“, sagt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl: „Sein Leitgedanke, ‚Wir müssen nicht nur demonstrieren, wir müssen uns auch bilden im empathischen Sinne‘, galt für sein Leben und sein Werk. Mit ihm verlieren wir einen engagierten Linken und großen Denker.“ Altvater war…

Hat er versucht, Urheberrechte doppelt zu verkaufen und Steuergeld von Land und Stadt herauszulocken? Klagenfurt (OTS) - „Der Literat Josef Winkler sorgt nicht nur mit seinen geschmacklosen und strafrechtlich relevanten Aussagen für einen Skandal, sondern auch mit seiner Geschäftsgebarung. Es besteht mittlerweile laut öffentlichen Aussagen der Klagenfurter Bürgermeisterin Mathiaschitz der Verdacht, dass er versucht habe, Urheberrechte an seinen Werken doppelt zu verkaufen: Einerseits an einen großen Verlag…

Alexander Klacska, Obmann der Bundessparte Transport und Verkehr in der WKÖ, fordert eine Senkung der Mauttarife, denn diese seien „ein wichtiger Standortfaktor“. Wien (OTS) - „Das derzeitige Mautsystem für Lkw und Busse ist fernab von Transparenz und Kostenwahrheit“, kritisiert Alexander Klacska, Obmann der Bundessparte Transport und Verkehr in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ). Er fordert eine schrittweise Senkung der Mauttarife für Lkw um mindestens 25 Prozent, bei Bussen sollte die Maut nochmals…

Inhalt des Arbeitsgesprächs war die Schaffung einer bundesweiten Kunst- und Kulturstrategie sowie Möglichkeiten der verstärkten Zusammenarbeit Wien (OTS) - Am heutigen Freitag lud Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien Gernot Blümel die Landeskulturreferentinnen und –referenten zu einem Arbeitsgespräch ins Bundeskanzleramt. Inhaltich stand vor allem die bestmögliche Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Vordergrund. „Ich freue mich, dass das erste gemeinsame Arbeitstreffen äußerst…