U-Kommission KH Nord: Zusammenfassung der Sitzung vom 6. November

Wien (OTS/RK) – Heute Dienstag, am 6. November 2018, hat die
Untersuchungskommission zur „Klärung der Projekt-, Kosten- und
Terminentwicklung des Krankenhauses Nord“ zum 10. Mal im Wiener
Rathaus getagt.

Erste Zeugin war Mag.a Marion Weinberger-Fritz, Geschäftsführerin
der Raiffeisen Vorsorge Wohnung GmbH. Sie wurde zu den Themen
Teilnahmeantrag der Raiffeisen-Gruppe für den Bau des Krankenhauses
als PPP-Modell und deren Ausscheiden beziehungsweise der Beschwerde
beim Vergabekontrollsenat befragt sowie zu ihren AnsprechpartnerInnen
im KAV und der Stadt Wien.

Als zweiter Zeuge wurde Stephan Koller, Ziviltechniker und Mitglied
der Bewertungskommission von 2006 bis 2008 vernommen. Er antwortete
zu Fragen betreffend der Tätigkeit dieser Kommission und seiner Rolle
sowie zu etwaiger politischer Einflussnahme auf
Kommissionsmitglieder. Außerdem befragten ihn die Mitglieder der
Untersuchungskommission zu seinem „Warnschreiben“ an das Kontrollamt
zum Bau des KH-Nords.

Außerdem beschoss die Kommission folgende ZeugInnen zu laden: Franz
Hill, Manager der Hill Woltron Management GmbH; Mirijam Müller,
ehemalige Assistentin des Ex-KAV-Generaldirektor Janßen;
Bürgermeister und ehemaliger Wohnbaustadtrat Michael Ludwig sowie die
ehemalige Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger. Außerdem
beschloss die Kommission alle Gutachten zur sogenannten „Weißen
Wanne“ – eine wasserundurchlässige Stahlbetonkonstruktion für das
Krankenhaus Nord – offenzulegen.

Die Sitzung der Untersuchungskommission endete um 14:30 Uhr.

Die nächste Sitzung der Untersuchungs-Kommission findet
voraussichtlich am Dienstag, dem 13. November 2018, um 12 Uhr im
Wiener Rathaus statt.

Zwtl.: Sitzungsprotokolle auf www.wien.gv.at

Die Protokolle der Sitzungen der Untersuchungskommission sind
unter https://www.wien.gv.at/mdb/uk/ abrufbar und werden damit der
Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Das Wortprotokoll der heutigen
Sitzung ist demnächst dort zu lesen.

(Schluss) red

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