„Report“ über Grüne Vorbilder, Bürger an der Macht und Aktivitäten gegen Feindbilder

Am 20. November um 21.05 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) – Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag,
dem 20. November 2018, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Grünes Vorbild
Die österreichischen Grünen blicken hoffnungsfroh nach Deutschland,
wo ihre Parteifreunde derzeit auf Landesebene von Wahlsieg zu
Wahlsieg eilen und in bundesweiten Umfragen den zweiten Platz
belegen. Was machen sie anders und taugen die deutschen Grünen als
Vorbild für die österreichischen? Dazu hat der grüne Mann der Stunde
Robert Habeck ORF-Deutschlandkorrespondentin Birgit Schwarz ein
Interview gegeben. Martina Schmidt versucht auf dem grünen
Bundeskongress herauszufinden, wie die Strategie aussieht, den
Wiedereinzug ins Parlament zu schaffen.

Dazu ist Bundessprecher Werner Kogler live zu Gast im Studio.

Aktiv gegen Feindbilder
Menschen mit Migrationshintergrund werden zunehmend politisch aktiv –
und engagieren sich dabei längst nicht immer in bereits etablierten
Parteien oder Strukturen, sondern organisieren sich eigenständig. Das
reicht von zivilgesellschaftlichem Protest bis zur Gründung eigener
Parteien. Die Gründe dafür sind vielfältig, doch viele eint der
Eindruck, dass Diskriminierung immer weiter in die Mitte der
Gesellschaft rückt. Ein von der FPÖ veröffentlichtes – und kurz
darauf wieder gelöschtes – Video über die missbräuchliche Verwendung
von E-Cards ist nur das letzte von vielen Beispielen, auch wenn die
Freiheitlichen sich für das Video entschuldigt haben. Melisa Erkurt
und Yilmaz Gülüm berichten.

Bürger an die Macht
Es ist einmalig in Österreich: Der Vorarlberger Landtag hat 2013 die
partizipative Demokratie im Landtag beschlossen und der
Bürgerbeteiligung in der Landespolitik zusätzliches Gewicht
verliehen. Damit erfährt die Demokratie eine Stärkung und
Weiterentwicklung. In sogenannten Bürgerräten erarbeitet die
Bevölkerung Lösungen für Probleme in allen Lebensbereichen. Direkte
Mitsprache auf lokaler und regionaler Ebene stärken das Vertrauen in
die Politik und Demokratie. Gerade in Zeiten, wo heftig diskutiert
wird, ob die Demokratie reformfähig ist, ob sie eine Zukunft hat,
bringen Bürgerräte und mehr Mitsprache frischen Wind in die Debatte.
Ernst Johann Schwarz berichtet aus Vorarlberg über neue Wege in
politischen Entscheidungsprozessen.

Datenschutz: Fluch oder Segen?
Wer sich nicht an die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hält, macht
sich seit einem halben Jahr strafbar. Viele Unternehmer, Vereine und
Gemeinden sind überfordert und setzen die Bestimmungen teilweise mit
überbordender Ehrfurcht vor den möglichen Konsequenzen um. Skurrile
Auswüchse sind die Folge. Viele Berater haben mit der DSGVO zwar viel
Geld verdient, aber nicht zwangsläufig zu mehr Aufklärung
beigetragen. Sophie-Kristin Hausberger und Jakob Horvat auf der Suche
nach abenteuerlichen Fällen und Antworten auf die Frage, ob der
Datenschutz durch die DSGVO tatsächlich besser geworden ist.

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