Rossmann: „Ratsvorsitz mit verpasster Chance für Österreich und die EU“

Aktuelle Europastunde von JETZT am Mittwoch

Wien (OTS) – Am Mittwoch wird zu Beginn des Plenartages auf Vorschlag
von JETZT in einer aktuellen Europastunde zum Thema „Inszenierung
statt Inhalt: Ratsvorsitz mit verpasster Chance für Österreich und
die EU“ ein vorzeitiges Resümee zum österreichischen Ratsvorsitz
gezogen. Bruno Rossmann, Klubobmann von JETZT, sieht im
österreichischen Ratsvorsitz vor allem eine verpasste Chance. Er
meint: „Statt sich wirklich brennenden Themen zu widmen, entschloss
sich die Bundesregierung mit der Migrationsdebatte die EU weiter zu
spalten anstatt gemeinsam Fortschritte in Richtung einer Klima- und
Sozialunion zu erzielen. Das ist enorm schade.“ Er fügt hinzu: „Es
reicht nicht, nur durch Inszenierung aufzufallen, vor allem wenn die
Inhalte fehlen bzw. diese in die falsche Richtung gehen. Besonders
die nicht-Einberufung des Rates der SozialministerInnen im Oktober
hinterließ einen bitteren Nachgeschmack. In der aktuellen
Europastunde werden wir den Bundeskanzler mit der nationalen, aber
auch internationalen Kritik konfrontieren.“

Parlamentsklub JETZT
Eva Kellermann
Pressesprecherin
06648818 1042
eva.kellermann@nr-klub.jetzt
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