Liste Pilz fungiert ab sofort unter Parlamentsklub “JETZT”

Namensänderung auch während einer Gesetzgebungsperiode möglich, nicht aber Bildung eines neuen Klubs

Wien (PK) – Die Liste Pilz ist auf der Parlaments-Website ab sofort
unter ihrem neuen Namen “JETZT” zu finden. Die Umbenennung wurde mit
20. November wirksam und ist bereits auf allen entsprechenden Seiten
nachvollzogen. Das betrifft etwa den Sitzplan, die Biographien der
Abgeordneten und die Kontaktdaten des Parlamentsklubs. Auch in den
Suchmasken für Verhandlungsgegenstände werden neue Anfragen und
Anträge künftig unter “JETZT” zu finden sein. Das Kürzel für den
umbenannten Parlamentsklub, etwa in der Redezeitverwaltung, ist “J”.

Die Umbenennung eines Klubs ist – im Gegensatz zu einer Neubildung –
jederzeit möglich, sie muss dem Nationalratspräsidenten unverzüglich
bekanntgegeben werden. Dies war in der Vergangenheit immer wieder der
Fall. So kam es im Jahr 2014 zu einer Änderung des Namens des
Parlamentsklubs der NEOS-LIF auf “NEOS”, im Jahr 2006 zu einer
Namensänderung des Freiheitlichen Parlamentsklubs in “Freiheitlicher
Parlamentsklub – BZÖ” und 1991 zur Umbenennung der sozialistischen
Parlamentsfraktion auf “Sozialdemokratische Parlamentsfraktion – Klub
der sozialdemokratischen Abgeordneten und Bundesräte”.

Laut § 7 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrats ist die
Bildung eines Klubs nur innerhalb eines Monats, gerechnet von der
konstituierenden Sitzung in einer neuen Gesetzgebungsperiode,
möglich. (Schluss) gs/jan

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