ÖVP-Becker: “Antisemitismus darf in Europa keinen Platz haben”

Becker lobt hochrangige Konferenz gegen Antisemitismus in Wien/503 antisemitische Vorfälle alleine in Österreich 2017 dokumentiert

Brüssel (OTS) – “Wir müssen das Bewusstsein der Europäer im
Allgemeinen und der Österreicher im Speziellen schärfen, um dem
Antisemitismus keinen Platz bei uns einzuräumen. Die hochrangige
EU-Antisemitismus-Konferenz morgen, Mittwoch, in Wien ist ein enorm
wichtiger Beitrag dazu”, sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K.
Becker, Vorsitzender der parteiübergreifenden
Antisemitismus-Arbeitsgruppe im Europaparlament.

“Denn leider steigt die Zahl der antisemitischen Vorfälle auch in
Österreich an. Im Vorjahr wurden mit 503 Fällen deutlich mehr
dokumentiert als noch 2016″, bedauert Becker. “Dabei verhält sich
Österreich an sich vorbildlich und hat als einer von bisher fünf
EU-Staaten die gemeinsame Antisemitismus-Definition verabschiedet,
die eine effektive Strafverfolgung ermöglicht. Ich rufe alle
Mitgliedstaaten auf, diesem Beispiel zu folgen und endlich auch
nationale Koordinatoren zur Bekämpfung von Antisemitismus
einzusetzen. Das sind neben mehr Bewusstseinsbildung in Schulen und
Behörden die Kernforderungen des Europaparlaments.”

“Ich danke Bundeskanzler Sebastian Kurz, dass er dem zentralen
Anliegen des Kampfes gegen Antisemitismus den gebührenden Raum gibt.
Wir müssen und werden unmissverständlich klarstellen, dass wir in
ganz Europa Antisemitismus nicht tolerieren und mit allen uns zur
Verfügung stehenden Mittelns dagegen vorgehen werden”, sagt Becker.

“Das Strafrecht und die Bildung fallen zwar in die Zuständigkeit
der Mitgliedstaaten. Trotzdem brauchen wir ein gemeinsames Vorgehen
und mehr aktive Absprache unter den Regierungen, Ministerien und
verschiedenen Behörden bei Prävention und Bekämpfung von Verhetzung
und Intoleranz. Genau deshalb sind die Koordinatoren so wichtig.
Gerade in Zeiten sozialer Medien kann man Antisemitismus nur
grenzüberschreitend bekämpfen”, schließt Becker.

Heinz K. Becker, MEP
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heinzk.becker@ep.europa.eu

Wolfgang Tucek, EVP-Pressedienst
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