Kocevar: FPÖ ist verantwortungslose Umfallerpartei im Schatten der ÖVP

Politik der FPÖ sorgt für soziale Kluft und schürt Angst und Hass

St. Pölten (OTS) – „Herr Landbauer verwechselt konstruktive Kritik
mit ‚Schlechtreden‘ und mit jener populistischen Wahlkampfpolemik,
aus der die FPÖ nicht rauskommt. Deswegen versucht sie, damit ihre
Regierungsunfähigkeit zu überdecken“, erklärt SPÖ NÖ
Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar zu den heutigen Aussagen von
FPÖNÖ-Landbauer.

Landbauer wirft der SPÖ vor, die Menschen zu verunsichern und Ängste
zu schüren. Für Kocevar zeige das einmal mehr den Mikrokosmos, in dem
sich die FPÖ ohne jegliches Realitätsbewusstsein bewegt: „Die FPÖ ist
jene Partei, die Angst und Hass schürt, Sündenböcke schafft und nicht
einen Funken Anstand und soziales Gewissen hat“, sagt Kocevar: „Ich
schlage vor, dass sich Herr Landbauer und seine Gesinnungskameraden
einmal hinter die leeren Floskeln zu blicken, die ihnen von Herrn
Kurz und der Industriellenvereinigung zugerufen werden –
möglicherweise erkennt auch die FPÖ die wirtschaftliche und soziale
Realität in unserem Land.“ So seien ja beispielsweise die
befürchteten Nachteile im Bereich der Arbeitszeit durch viele
negative Beispiele mittlerweile leider Realität. „Diese wurden ja
ausführlich in einer Nationalrats-Sondersitzung diskutiert und
führten bei ÖVP und FPÖ zu unterschiedlichen Aussagen und Positionen,
was auch zum Nachschärfen innerhalb der Koalition führte“, erklärt
der Landesgeschäftsführer. Er weist auch darauf hin, dass sich die
FPÖ das Gesundheitspaket einmal genauer ansehen und die Kritik des
Rechnungshofes lesen sollte, bevor sie wieder einmal die Tatsachen
verdreht.

Wenn die FPÖ NÖ meint, „rote Scherbenhaufen“ in Bund und im Land NÖ
wegräumen zu müssen, dann solle sie erst einmal die Scherben vor der
blauen Türe wegkehren, sagt Kocevar: „Die FPÖ verrät die arbeitenden
Menschen, spaltet die Gesellschaft, vertieft die soziale Kluft und
die Ungleichheit in der Gesellschaft. Die FPÖ ist nicht nur die
Partei der unzumutbaren Einzelfälle, sondern ist eine
verantwortungslose Umfallerpartei, die offensichtlich nur im Schatten
der ÖVP agiert!“

SPÖ Niederösterreich
Mag. Gabriele Strahberger
Pressesprecherin
0664/8304512
gabriele.strahberger@spoe.at
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