Ottenschläger: Wollen es wissen – schnellere Entscheidungen für unseren Standort

Das von BM Schramböck vorgelegte Standortentwicklungsgesetz bringt Verfahrensbeschleunigungen für relevante Projekte im öffentlichen Interesse

Wien (OTS/ÖVP-PK) – “Wir erleben heute eine Situation, in der ein
vorgeschriebener Entscheidungsfindungsprozess für Projektwerber zu
einem absolut unkalkulierbaren Faktor geworden ist”, so der
Infrastruktursprecher der ÖVP, Abg. Andreas Ottenschläger. “Als
Unternehmer weiß ich – ob nun positiv oder negativ – es braucht in
erster Linie Entscheidungen!”

Es gehe dabei auch um Projekte, „die wir umsetzen müssen, um die
Klimaziele zu erreichen, wie z.B. den Ausbau von Wasserkraftwerken
oder der Bahninfrastruktur. Nur so können wir die Energiewende seriös
vollziehen“, sagt Ottenschläger. Und weiter: „Wir schaffen mit vielen
Maßnahmen investitionsfreundliche Rahmenbedingungen, dies ist ein
weiterer wichtiger Schritt dafür. Durch die Sicherung unserer
Arbeitsplätze, umweltfreundliche Projekte und den Ausbau unserer
Infrastruktur profitieren alle Bürgerinnen und Bürger in Österreich
von diesen Vorhaben direkt.“

“Es werden keine Rechte im Verfahren beschnitten, sondern der Prozess
lediglich beschleunigt. Wir übernehmen damit auch in der
Standortpolitik eine Vorreiterrolle in Europa”, so Ottenschläger
abschließend.
(Schluss)

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