Oö. Volksblatt: „Spielraum“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 5. Dezember 2018

Linz (OTS) – Wien: 188 Millionen Euro.
NÖ: 152,5 Millionen Euro.
Steiermark: 132 Millionen Euro.
Oberösterreich: Zum zweiten Mal null Euro.
Nämlich: neue Schulden im kommenden Jahr.
Selbst wenn man, wie insbesondere die oberösterreichische SPÖ, den
von LH Thomas Stelzer gestern dem Landtag präsentierten Budgetzahlen
für 2019 mit größtem Misstrauen gegenüber steht, kommt man um eines
nicht herum: Im Gegensatz zu den oben genannten, in etwa
vergleichbaren Bundesländern, hat Oberösterreich ab dem Vorjahr einen
neuen Finanz-Kurs eingeschlagen.
„Klare Entscheidungen zu treffen und das Richtige zu tun“ sei
Grundauftrag und auch Anspruch, so Stelzer gestern in seiner
Budgetrede.
Wobei man ja eines auch noch betonen muss: Im Bundesländervergleich
stand Oberösterreich auch zuvor nicht schlecht da. Dass man
andernorts auf viel höheren Schuldenbergen sitzt, hat etwa die
Statistik Austria zuletzt für das Jahr 2017 ausgewiesen. Womit klar
ist: Jeder Euro, der jetzt in den Abbau der Landesschulden fließen
kann, ist bestinvestiertes Geld, weil der finanzielle Spielraum damit
sukzessive größer wird. Der aber kann für ein Land mit dem Anspruch,
Land der Möglichkeiten zu sein, ohnehin nicht groß genug sein.

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