NEOS begrüßen verantwortungsvolle Politik der Entwicklungszusammenarbeit

Huber: „Entwicklungszusammenarbeit bedeutet, Fluchtursachen zu bekämpfen und Menschen in Entwicklungsländern vor Ort zu helfen, sich selbst etwas aufzubauen. Salzburg wird Vorbild.“

Salzburg (OTS) – Heute wurde erstmals ein Themenvorschlag der
aktuellen Stunde im Salzburger Landtag auf Vorschlag des NEOS
Landtagsklubs diskutiert: „NEOS ist stolz, dass es unserer
Landesrätin Mag (FH) Andrea Klambauer gelungen ist, die Gelder für
die Entwicklungszusammenarbeit derart merklich zu erhöhen. Das
Budget für das Jahr 2019 sieht eine Verdreifachung der Ausgaben für
die Entwicklungszusammenarbeit vor. Bis zum Ende der
Legislaturperiode werden Projekte mit einer Million Euro pro Jahr
unterstützt. Das ist ein Gebot der Menschlichkeit aber es ist auch
wirtschaftlich und migrationspolitisch vernünftig“, stellt Zweiter
Landtagspräsident Dr. Sebastian Huber eingangs fest.

Im Gegensatz zu Salzburg betreibt Österreich heute leider eine
stark abgespeckte Entwicklungszusammenarbeit: „Der österreichische
Anteil am Bruttonationalprodukt für Entwicklungszusammenarbeit liegt
nur noch 0,3 Prozent. Das ist ein Rückgang um mehr als ein Viertel,
Österreich ist hier in einer Liga mit Ungarn und auch unter dem
OECD-Schnitt von 0,38 Prozent“, weiß Huber und fügt an: „Im
Regierungsprogramm der Bundesregierung aus dem Dezember 2017 fand
sich noch ein starkes Bekenntnis für den Ausbau der
Entwicklungszusammenarbeit. Ich hoffe, dass im nächsten Budget hier
eine signifikante Erhöhung zu finden ist.“

„Salzburg geht in Punkto Entwicklungszusammenarbeit in die
Vorreiterrolle, andere Länder und vor allem der Bund müssen folgen,
wenn wir einen echten Unterschied machen wollen. Umso erfreulicher
ist es, dass alle Parteien im Salzburger Landtag in der Diskussion
dem Thema Entwicklungszusammenarbeit sehr positiv gegenübergestanden
sind“, stellt Huber abschließend fest.

Landtagsklub NEOS Salzburg
Christoph Ammerer
Leitung Kommunikation
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christoph.ammerer@neos.eu
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