Vorschau auf den morgigen Gemeinderat
Wien (OTS/RK) – Morgen, Donnerstag, am 20. Dezember 2018, tagt der
Wiener Gemeinderat zum 46. Mal in der laufenden Wahlperiode. Begonnen
wird wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde. Die StadträtInnen
beantworten Anfragen zu folgenden Themen: Straßenverengungen im Zuge
der U2/U5-Bauarbeiten; Standort des neuen Busbahnhofes, Ziele und
Zahl der Bildungsgrätzl, Maßnahmen für Schmerzversorgung 2019/20,
Aufnahme des Areals des Otto-Wagner-Spitals als Weltkulturerbestätte.
Danach folgt die Aktuelle Stunde, eingebracht von der FPÖ, zum
Thema: „Pädagogikkonzepte beginnend bei Kindergärten bis hin zur
außerschulischen Kinderbetreuung sind im Wandel. Wien braucht auch
hier zukunftsträchtige Lösungen.“
Schwerpunkt der darauf folgenden Debatte sind Berichte des
Rechnungshofes, unter anderem betreffend Nationale Anti-Doping
Agentur Austria GmbH, Wiener Schulsanierungspaket 2008 bis 2017,
WIPARK Garagen, Wiener Wohnen und Wiener Wohnen Haus- und
Außenbetreuung GmbH.
Auf der weiteren Tagesordnung stehen vor allem Subventionen, wie
zum Beispiel an IMPULS-Tanz, den Wiener Tourismusverband, die
VIENNALE, das Jüdische Museum, die Wiener Symphoniker oder die
Vereinigten Bühnen Wien. Außerdem wird der Bau und die Erweiterung
einer allgemein bildenden Pflichtschule mit schulischer
Tagesbetreuung, Volksschule und Neue Mittelschule in der
Carlbergergasse 72 in Liesing und die Errichtung einer ganztätig
geführten Volksschule in der Erlaaer Schleife 2 genehmigt – außerdem
der Verkauf von Liegenschaften in Hirschstetten.
Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die
Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch
via Livestream im Internet verfolgt werden:
https://www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html
Die Übertragung funktioniert auf Desktop-Computern genauso wie auf
mobilen Geräten. Unterstützt werden die gängigen Systeme Windows,
Mac, Android, iOS (iPhone/iPad) und Blackberry.
In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und
Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden,
Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und
Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden.
Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern
elektronisch vorhanden) geboten.
(Schluss) hie
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