46. Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Wien (OTS/RK) – Der 46. Wiener Gemeinderat begann wie gewohnt um 9
Uhr mit der Fragestunde.

Die erste Anfrage stellte der GR Mag. Manfred Juraczka (ÖVP) an
Bürgermeister Dr. Michael Ludwig (SPÖ). Er wünschte Auskunft zu
Straßenverengungen oder Fahrspurentfernungen im Zuge der U2 und U5
Bauarbeiten an stark befahrenen Straßen wie zum Beispiel der
Zweierlinie und rund um den Matzleinsdorfer Platz. Bürgermeister
Ludwig erklärte, dass durch den Ausbau der Linien U2 und U5 eine neue
Verbindung vom Westen in den Süden der Stadt geschaffen werde, die
die Linie U6 entlasten wird. Parallel zum U-Bahn-Ausbau würde auch
die Verbindungsbahn ausgebaut und neue Straßenbahnlinien in Betrieb
genommen. Diese Maßnahmen zielten darauf ab, den Modal-Split weiter
zugunsten des öffentlichen Verkehrs auszubauen. Allfällige
Straßenverengungen oder Fahrspurentfernungen würden erst nach dem
U-Bahn-Bau im Zuge der Oberflächengestaltung passieren. Bei der
Oberflächengestaltung spielten vordergründig Größe und Lage von
Stationszugängen, Aufnahmegebäude und technische Installationen eine
Rolle – aber auch die Entwicklung der Aufteilung des Verkehrs
zwischen Individualverkehr, FußgängerInnen und RadfahrerInnen. Dazu
könnten noch keine Aussagen getroffen werden, da der U-Bahn-Bau erst
in acht Jahren abgeschlossen sein werde. Die Oberflächengestaltung
rund um die neuen Stationen der U2 und U5 würden „jedenfalls breit
mit der Bevölkerung, den Bezirken und SpezialistInnen diskutiert“.

Die zweite Anfrage beantwortete Vizebürgermeisterin und
Planungsstadträtin Mag.a Maria Vassilakou (Grüne). GR Stefan Berger
(FPÖ) wünschte Auskunft zum Standort des geplanten Busbahnhofs.
Vassilakou berichtete, dass der Entscheidungsfindungsprozess zum
Standort des neuen Busterminals „de facto abgeschlossen“ sei, mit den
künftigen Betreibern und Errichtern seien allerdings noch Details zu
klären. Der Standort werde „zeitnah“ bekanntgegeben. Mit der
Bekanntgabe würde dann auch „zügig“ mit der Errichtung begonnen.

GR Mag. Michael Aichinger (SPÖ) stellte die dritte Anfrage. Er
wollte von Bildungsstadtrat Mag. Jürgen Czernohorszky (SPÖ) Auskunft
zum Konzept des „Wiener Bildungsgrätzls“ und die Zahl der bisher
umgesetzten Bildungsgrätzl wissen. Czernohorszky antwortete, dass bei
der Bildung die Kinder im Mittelpunkt stehen müssten. Die
Bildungseinrichtungen müssten sich an den Talenten und Bedürfnissen
der Kinder orientieren und sie für das Lernen begeistern. Die
Bildungsgrätzl seien eine Ergänzung zum erfolgreichen Modell der
Wiener Campus-Schulen. Im innerstädtischen Bereich sei es schwer
möglich neue Schulgebäude, die Kindergarten, Volksschule und Neue
Mittelschule sowie außerschulische Einrichtungen unter einem Dach
vereinten, zu errichten. Allerdings seien im dicht verbauten
städtischen Gebiet eben diese Bildungseinrichtungen in
„Patschengehweite“ voneinander entfernt. Dieses Potential der
Zusammenarbeit würden die Bildungsgrätzl nutzen und durch die
Kooperation die Wirkung von Bildungsarbeit erhöhen. Laut einer
Erhebung des Bildungsressorts gebe es insgesamt 90 Potentiale in Wien
für Bildungsgrätzl, erklärte Czernohorszky. Sechs Bildungsgrätzl
seien bereits umgesetzt, weitere sieben befänden sich im Aufbau.
Mittelfristig solle es 20 Bildungsgrätzl in der Stadt geben, sagte
Czernohorszky.

Die vierte Anfrage stellte GR Dipl-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS). Er
wollte von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) wissen, welche
Maßnahmen Wien in der Schmerzversorgung plane. Hacker antwortete,
dass die Stadt das Thema Schmerzambulanzen und Versorgung von
SchmerzpatientInnen ein Anliegen sei. So hätte Wien – anders als
andere Bundesländer – keine Schmerzambulanzen geschlossen. Außerdem
folge die Stadt den Erkenntnissen des Schmerzberichts 2018 und plane
ein zusätzliches Zentrum für multimodale Schmerztherapie. Eine neue
hochspezialisierte Schmerzambulanz sei wichtig für PatientInnen mit
chronischen Schmerzen. Gleichzeitig müsse die Sensibilität für
SchmerzpatientInnen im niedergelassenen Bereich und bei
Physiotherapie-Einrichtungen erhöht werden, um die Schmerzversorgung
weiter zu verbessern.

(Forts.) ato/zil

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