BVT-Untersuchungsausschuss setzt seine Prüftätigkeit am 8. Jänner2019 fort
Vorsitzende Doris Bures: Aufklärungsarbeit schreitet konsequent voran
Wien (PK) – Der BVT-Untersuchungsausschuss unter der Leitung der
Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures setzt nach intensiver
Arbeit in diesem Jahr seine Prüftätigkeit gleich zu Beginn des Jahres
2019 fort. Die nächsten Sitzungen sind bereits für den 8., 9. sowie
für den 15. und 16. Jänner geplant. Gemäß der kürzlich beschlossenen
neuen Ladungsliste wird Rechtsanwalt Gabriel Lansky am 8. Jänner um
10 Uhr erwartet, der Generalsekretär im Innenministerium, Peter
Goldgruber, soll am 15. Jänner um 10.00 Uhr abermals als
Auskunftsperson aussagen.
„Mit dem Beschluss der Ladungsliste ist gewährleistet, dass der
BVT-Untersuchungsausschuss seine Aufklärungsarbeit unmittelbar nach
den Feiertagen wieder aufnimmt“, so die Vorsitzende des
BVT-Untersuchungsausschusses Doris Bures.
Die Kommuniqués mit der genauen Ladungsterminen sind auf der Website
des Parlaments www.parlament.gv.at im Menüpunkt Parlament
aktiv/Untersuchungsausschüsse/BVT-Untersuchungsausschuss zu finden.
Der BVT-Untersuchungsausschuss wurde am 20. April 2018 eingesetzt, am
gleichen Tag fand bereits die konstituierende Sitzung statt. Bisher
trat der Ausschuss zu 20 Sitzungen zusammen, insgesamt fanden 40
Befragungen mit 38 Auskunftspersonen statt. Die Ausschussmitglieder
befragten neben Peter Goldgruber und Gabriel Lansky, die nun zum
zweiten Mal geladen sind, auch andere prominente Persönlichkeiten wie
etwa Innenminister Herbert Kickl, Justizminister Josef Moser,
BVT-Chef Peter Gridling, die Generalsekretärin im Innenministerium
Michaela Kardeis und Staatsanwältin Ursula Schmudermayer – sie war
bereits drei Mal im Ausschuss. (Schluss) jan
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