Oö. Volksblatt: “Gratwanderer” (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 25. Jänner 2019

Linz (OTS) – Eines muss man FPÖ-Innenminister Herbert Kickl lassen:
Kaum jemand beherrscht die verbale Gratwanderung so gut wie er.
Das Problem ist nur: Solange sich Kickl als Oppositions-Mastermind in der Kunst der rhetorischen Zweideutigkeit übte, gehörte das zu seinem politischen Geschäft. Aber für einen Minister gilt ein anderes Anforderungsprofil als für einen oppositionellen Parteisekretär. Das dürfte mit ein bisschen Verzögerung auch Kickl und seinem Parteichef Heinz-Christian Strache gedämmert sein.
Auch wenn sie gestern etliche Länder-Blaue zur Verteidigung Kickls vergatterten (aber darunter war kein oberösterreichischer Freiheitlicher), waren sie doch um Schadensbegrenzung bemüht:
Natürlich gelte das Legalitätsprinzip, Gesetzgeber seien die gewählten Volksvertreter, versicherten Strache und Kickl. Zudem würden Gesetze immer wieder überprüft und allenfalls novelliert. Das alles hat Innenminister Kickl freilich ursprünglich nicht gesagt, sondern vielmehr, dass er der Meinung ist, „dass das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht“.
Auf Sicht gesehen wäre es besser, so zu formulieren, dass wortreiche Erklärungen im Nachhinein erst gar nicht notwendig werden.

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