Petitionen – Knes/Erasim: Keinen Millimeter Einschränkung bei Frauenrechten

SPÖ-Sprecher für Petitionen: „SPÖ fördert zivilgesellschaftliche Engagement“ – 11 von 34 Initiativen werden aktiv von SPÖ-Abgeordneten unterstützt

Wien (OTS/SK) – Der heutige Petitionsausschuss im Parlament zeigte laut dem SPÖ-Sprecher für Petitionen Wolfgang Knes, welche Partei bei den Menschen und ihren Anliegen ist. „Von 34 Petitionen und Bürgerinitiativen werden 11 Initiativen von SPÖ-Abgeordneten unterstützt. Darunter wichtige Verkehrsberuhigungen für die Anrainerinnen und Anrainer an der Ennstal-Bundesstraße“, so Knes am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Keinen Millimeter Raum lässt die SPÖ aber zu, wenn es um die Einschränkung von Frauenrechten geht. „Eine Bürgerinitiative – von der FPÖ und konservativen Kreisen unterstützt – will die Fristenlösung und Spätabtreibung wieder einschränken, das heißt das Selbstbestimmungsrecht der Frau beschneiden. Hier sagt die SPÖ – Keinen Millimeter“, so SPÖ-Abgeordnete Melanie Erasim. ****

Durch die Beantragung weiterer Stellungnahmen durch die Regierungsfraktionen wurde das Thema im Ausschuss weiter prolongiert. „Das ist aus SPÖ-Sicht völlig unverständlich, Frauenrechte sind für die SPÖ nicht verhandelbar. Keinen Millimeter“, so Erasim abschließend. (Schluss) mr/rm/mp

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1010 Wien
Tel.: 01/53427-275
https://www.spoe.at/impressum/

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender