NEOS kämpfen weiter für eine freiwillige Mitgliedschaft in der ÖH
Huber: „Eine gute Vertretung braucht keinen Zwang. Wenn der Service der ÖH entsprechend gut ist, braucht niemand Angst vor einer Urabstimmung zu haben.“
Salzburg (OTS) – Im heutigen Verfassungs- und Verwaltungsausschuss wurde ein Antrag der NEOS debattiert, der auf eine Urabstimmung aller Studierenden über eine Weiterführung der ÖH-Pflichtmitgliedschaft abzielt. Seit vielen Jahren setzen sich die NEOS und die JUNOS für eine Abschaffung der ÖH Pflichtmitgliedschaft ein, weil beide überzeugt davon sind, dass eine gute Vertretung keinen Zwang brauche. Die letzte Urabstimmung zur Pflichtmitgliedschaft der ÖH fand im Jahr 1991 statt – also vor nunmehr 28 Jahren.
„Eine gute Vertretung überzeugt durch die Qualität ihrer Arbeit. In Salzburg ist die Wahlbeteiligung in den letzten Jahren kontinuierlich gesunken, gingen 2011 noch knapp 27 Prozent zur Wahl, waren es bei der letzten Wahl 2017 nur noch 18,4 Prozent. Dieser Rückgang muss die verantwortlichen ÖH-Vertreter aufrütteln und ihnen zeigen, dass sich die Studierenden anscheinend nicht mehr durch „ihre“ ÖH vertreten fühlen. Vielmehr wird sie oft nur als parteipolitische Spielwiese a la Café Rosa missbraucht, dafür ist die ÖH definitiv zu schade. Wir NEOS sind überzeugt, dass eine freiwillige Mitgliedschaft Druck für eine echte ÖH-Reform erzeugen würde“, so NEOS Salzburg Jugendsprecher und Zweiter Landtagspräsident Dr. Sebastian Huber.
Im Ausschuss stimmten NEOS und FPÖ für den Antrag, ÖVP, Grüne und SPÖ dagegen.
Nicht zuletzt, weil sich die AG und die JVP bereits selbst lange für eine Urabstimmung aussprechen, sei man überrascht gewesen, dass sich im heutigen Ausschuss keine Mehrheit für den NEOS-Antrag gefunden hat.
„Anscheinend sollte hier eine Bewertung der eigenen Leistung durch die Mitglieder wohl bewusst vermieden werden, da es sonst zu einem verheerenden Ergebnis für die etablierten Vertreter hätte kommen können – das wollte man sich wohl ersparen“ interpretiert Huber das Abstimmungsergebnis. „Wir nehmen dieses aber natürlich so zu Kenntnis und werden uns auch weiterhin auf allen Ebenen für eine freiwillige Mitgliedschaft in der ÖH einsetzen“, gibt sich der Zweite Landtagspräsident kämpferisch.Bild
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