Usbekistan: Auf dem Weg zu einer freien Marktwirtschaft? / Staatsbesuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Berlin, Taschkent (GTAI) (ots) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht vom 27. bis 29. Mai 2019 die Republik Usbekistan. Er wird von Vertretern aus Wirtschaft und Kultur begleitet. Der Bundespräsident trifft in der Hauptstadt Taschkent zu politischen Gesprächen mit dem usbekischen Staatspräsidenten Shawkat Mirsijojew zusammen. Bei einem Roundtable mit Wirtschaftsvertretern möchte er sich über Möglichkeiten für Handel und Investitionen informieren.

Mit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Ende 2016 begann eine umfassende Öffnung und Liberalisierung aller Wirtschaftssektoren des Landes. „Das Geschäftsklima für die Privatwirtschaft hat sich deutlich verbessert. Neue Gesetze optimieren den Rechtsrahmen und mindern den bürokratischen Aufwand“, sagt Uwe Strohbach, Zentralasien-Experte bei Germany Trade & Invest (GTAI). „Usbekistan setzt seine Wirtschaftsreformen in einem atemberaubenden Tempo um. Das Beschaffungs- und Zollwesen wird vereinfacht, viele Bereiche für die Privatwirtschaft geöffnet. Zahlreiche Lizenzen und Genehmigungen für die Ausübung unternehmerischer Tätigkeiten wurden abgeschafft.“ Bürokratische Verfahren für Handelsgeschäfte wurden durch den Abbau von Ex- und Importlizenzen ebenfalls gestrafft.

„Nachholbedarf besteht noch beim Abbau struktureller Schwächen und staatlicher monopolistischer Praktiken in der Wirtschaft, bürokratischer Hürden und von Infrastrukturdefiziten. Trotz spürbarer Fortschritte in der Korruptionswahrnehmung belegte Usbekistan 2018 im Korruptions-Ranking von Transparency International nur Rang 158 von 180 Ländern“, sagt Strohbach. Auch lässt sich die eingeleitete Marktliberalisierung nicht grundsätzlich mit einer freien Marktwirtschaft nach europäischem Verständnis oder gar einer Demokratisierung der Gesellschaft gleichsetzen. Zudem sind Rückschläge bei der Umsetzung des Reformprogramms nicht zu übersehen: „Die Masse an neuen Gesetzen und Regelungen sorgt bei vielen Firmen für Verunsicherung. Den Behörden bleibt oft zu wenig Zeit für die Umstellung auf die neuen Regelwerke“, so Strohbach.

Usbekistans Reformschub bildet trotz mancher Herausforderungen eine gute Basis für den Ausbau der Geschäftsbeziehungen mit dem Ausland. Die Branchenprogramme für den Zeitraum 2018 bis 2020 umfassen Projekte mit einem Gesamtwert von gut 30 Milliarden US-Dollar. Deutsche Firmen sind gut beraten, sich frühzeitig an den geplanten Projekten aller Branchen zu beteiligen. Die Importe aus Deutschland nahmen 2018 laut usbekischer Zollstatistik um 23,5 Prozent auf 725 Millionen US-Dollar zu.

Weitere Informationen zu Usbekistan unter: www.gtai.de/usbekistan

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