Neue Volkspartei Wien: Weg der Veränderung in Wien fortsetzen!

Gernot Blümel als Wiener Spitzenkandidat für Nationalratswahl nominiert – Türkise Politik nach Wien bringen – Rot-Grüne Schuldenpolitik beenden

Wien (OTS) – „Die rot-grünen Jahre sind in unserer Stadt bisher verlorene Jahre. Wir wollen daher unseren Weg der Veränderung auch in Wien fortsetzen. Als Landesparteiobmann arbeite ich dort für Wien, wo ich am meisten für meine Heimatstadt erreichen kann. Daher freue ich mich, dass ich vom Landesparteipräsidium als Wiener Spitzenkandidat für die Nationalratswahl nominiert wurde. Mein Ziel ist klar: Türkise Politik nach Wien bringen, damit der Weg der Veränderung fortgesetzt werden kann“, so Landesparteiobmann Gernot Blümel in einem gemeinsamen Pressegespräch mit Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner und Budgetsprecher Manfred Juraczka.

Bis vor kurzem hat Gernot Blümel in der Bundesregierung für Wien gearbeitet. Innerhalb kürzester Zeit hat die Bundesregierung zahlreiche Maßnahmen umgesetzt, die vor allem Wien zugutegekommen sind, wie etwa Deutschklassen, der Familienbonus und die Steuerreform. Kritik übt Blümel an der rot-grünen Stadtregierung besonders im Hinblick auf die Schuldenpolitik: „Seit ich Landesparteiobmann bin, gibt es eine verlässliche Konstante in der rot-grünen Budgetpolitik, nämlich ein Minus beim Rechnungsabschluss. Das zeigt auch der Rechnungsabschluss für 2018, der nächste Woche im Gemeinderat diskutiert wird. Der Schuldenberg wächst um knapp 300 Millionen Euro auf 6,7 Milliarden Euro an. Während die Bundesregierung die Bevölkerung massiv entlastet und die Schuldenpolitik beendet hat, setzt Rot-Grün den Schuldenkurs fort.“

Manfred Juraczka ergänzt: „Der Schuldenkurs der ehemaligen SPÖ-Finanzstadträtin Renate Brauner wird vom neuen Finanzstadtrat Peter Hanke einfach weitergefahren. Auch für 2019 wurden wieder neue Schulden eingeplant und vorangeschlagt – noch einmal 188 Millionen Euro neue Schulden.“ Angesichts bester Konjunkturvoraussetzungen, massiver Belastungen der Wiener Bevölkerung durch Gebührenerhöhungen und sprudelnder Einnahmen bei den Ertragsanteilen des Bundes sei es beinahe ein Kunststück, dass Rot-Grün kein Nulldefizit zustande bringt. Berlin baue im Vergleich stetig Schulden ab. Zudem ist in Wien die Investmentquote am Tiefstand. „Wien hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem! Und bei diesen Ausgaben agiert Rot-Grün leider so intransparent wie möglich. Der rot-grüne Schuldenkreislauf muss durchbrochen werden, ein Nulldefizit muss endlich umgesetzt werden“, so Manfred Juraczka.

„Der Rechnungsabschluss 2018 führt uns einmal mehr klar vor Augen:
Wien braucht mehr Türkis und damit ein Beenden der Schuldenpolitik in der Stadt! Für eine Landesparteiorganisation gilt immer: Nach der Wahl ist vor der Wahl“, so Bernadette Arnoldner, die ankündigt, die neue Volkspartei in den kommenden Wochen an allen Ecken und Winkeln der Stadt anzutreffen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Wiens zu diskutieren. Als Beispiel führt die Landesgeschäftsführerin das Bürgerbeteiligungsformat „Sag´s dem Blümel“ an, bei dem Gernot Blümel in den Einkaufszentren der Stadt Rede und Antwort steht. Darüber hinaus gibt es Gespräche mit Unternehmen und innovativen Firmen, Besuche und Gespräche mit Freiwilligen und Ehrenamtlichen und ein Weiterführen der bestehenden Formate wie die „Grüß Gernot“-Sommertour. „Um Stimmen und Vertrauen zu werben, ist unsere Leidenschaft. Stimmen und Vertrauen gewinnen, unsere Motivation. Dank dieses Vertrauens Dinge besser machen, unser Ziel. Wir sorgen damit für Bewegung und mehr Türkis in der Stadt!“

Ein Bild vom Pressegespräch finden Sie [hier]
(https://neuevolkspartei.wien/service/fotos/).

Die neue Volkspartei Wien
Michael Ulrich
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