Rehberg/Brandl: Für uns stehen die Soldatinnen und Soldaten im Mittelpunkt
Berlin (ots) – Kostenloses Bahnfahren und die Ausweitung der Handgeld-Regelung kommen
Am heutigen Mittwoch, 06. November 2019, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Einzelplanberatung wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Dr. Reinhard Brandl:
Eckhardt Rehberg: “Unsere heutigen Beschlüsse zeigen, dass für uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Soldatinnen und Soldaten im Mittelpunkt stehen. Auf Initiative von Staatssekretär Thomas Silberhorn wurde mit der sogenannten Handgeld-Regelung die Beschaffung vor Ort flexibilisiert. Kommandeure und vergleichbare zivile Dienstellenleiter erhalten 25.000 Euro pro Jahr, um in Eigenverantwortung Ausrüstung und Ersatzteile beschaffen zu können. Auf diese Weise wird eine Vielzahl an Vergabeverfahren hinfällig. Mit zusätzlichen drei Millionen Euro weiten wir nun die Zahl der in die Neuregelung einbezogenen militärischen Dienststellen auf 353 und der zivilen Dienststellen auf 49 aus.”
Reinhard Brandl: “Unsere Soldatinnen und Soldaten dürfen ab dem 1. Januar 2020 in Uniform kostenlos Bahnfahren. Für dieses Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung haben wir uns im vergangenen Jahr vehement eingesetzt. Die Bundeswehr gehört in die Mitte unserer Gesellschaft – das wollen wir sichtbar machen. Wir bringen heute die vollständige haushalterische Umsetzung des Vorhabens auf dem Weg. Ab dem kommenden Jahr gilt die Neuregelung für den gesamten Fernverkehr der Deutschen Bahn und für Teile des Regionalverkehrs. Die Verhandlungen über eine bundesweite Ausweitung auf den gesamten Regionalverkehr sollen schnellstmöglich erfolgreich abgeschlossen werden.”
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