NÖ Landtag – Razborcan/Windholz: „ÖVP lässt Maske in Sachen Breitspurbahn fallen!“
Hat LR Schleritzko innerhalb der ÖVP keine Mehrheit?
St. Pölten (OTS) – Im Zuge der Sitzung des NÖ Landtages kam es zu einer wundersamen Wendung in Sachen Breitspurbahn. Während die ÖVP, mit Landesrat Schleritzko an der Spitze, in der Region vehement betont, dieses Mega-Projekt nicht gegen den Willen der Bevölkerung durchzusetzen, fallen ihm dessen Kollegen im NÖ Landtag in den Rücken und stimmen im Landtag als einzige Fraktion gegen einen diesbezüglichen Antrag. Interessant ist in diesem Fall insbesondere auch die Rolle des ÖVP-Abgeordneten Gerhard Schödinger, der als Bürgermeister der Gemeinde Wolfsthal, in der Region dagegen und im NÖ Landtag für dieses Projekt stimmt.
„Entweder die ÖVP führt die Bürgerinnen und Bürger hier bewusst an der Nase herum und verbreitet Unwahrheiten, oder es gibt innerhalb dieser Fraktion massive Unstimmigkeiten. Man stellt sich hier schon die Frage, welches Standing Landesrat Schleritzko innerhalb der ÖVP besitzt, wenn er bei Diskussionen in der Region behauptet, dass nichts entgegen dem Willen der Bürgerinnen und Bürger geschehen wird und ihm die eigene Partei bei der ersten Gelegenheit in den Rücken fällt“, fragen sich der Verkehrssprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Gerhard Razborcan und der Bezirksparteivorsitzende der SPÖ Bruck an der Leitha, LAbg. Rainer Windholz.
Für die beiden SPÖ-Politiker steht außer Frage, dass die ÖVP hier weiter ihre Konzern-Politik betreibt, um ihr Klientel zu befriedigen. Razborcan und Windholz verlangen deshalb Klarheit: „Es spricht nichts dagegen, wenn sich der politische Mitbewerber auf die Seite von Industrie und Wirtschaft stellt und gegen die Interessen der Bevölkerung arbeitet – dann sollen sie jedoch auch die Courage haben, dies klar und deutlich zu äußern und die ansässigen Bürgerinnen und Bürger nicht schamlos an der Nase herumführen! Die ÖVP-Maske ist jedenfalls gefallen, auch wenn sich 33 Gemeinden in der Region parteiübergreifend, im Sinne der Bevölkerung, gegen die Breitspurbahn entschieden haben!“
SPNÖ-Landtagsklub
Sebastian Thumpser
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