TIROLER TAGESZEITUNG „Leitartikel“ vom 1. Dezember 2019 von Alois Vahrner „Türkis-Grün fast ohne Alternative“

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Die katastrophale Selbstzerfleischung bei SPÖ und FPÖ bringt ÖVP und Grünen Rückenwind – und bringt sie bei den Koalitionsgesprächen auch unter Zugzwang.

Innsbruck (OTS) – Der Ibiza-Skandal samt Platzen der türkis-blauen Kurzzeit-Koalition hat die Karten in Österreichs Innenpolitik völlig neu gemischt: Während die ÖVP kräftig zulegte und die Grünen ein starkes Comeback schafften, stürzte die FPÖ massiv ab. Und sie wird den Verursacher des Fiaskos, Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache, trotz Rücktritts und vorläufiger Suspendierung einfach nicht los. Im Gegenteil: Es droht vor der Gemeinderatswahl 2020 quasi ein neues Knittelfeld, eine blaue Parteispaltung in Strache-Partei und Rest-FPÖ, zumindest in Wien.
In mindestens ebenso große Turbulenzen hat sich die SPÖ manövriert. Statt vom Ibiza-Desaster zu profitieren, fiel sie auf ein historisches Stim­mentief und tut seither alles, um sich mit internen Querelen selbst weiter zu demolieren. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner steht vor dem baldigen Aus, auch wenn sie das noch nicht wahrhaben will – Nachfolge aber wie künftiger Kurs völlig unklar. Rot und Blau stecken in schweren Krisen und sind praktisch nur noch mit sich selbst beschäftigt. Davon profitieren die beiden Wahlsieger ÖVP und Grüne, die zuletzt auch bei den Landtagswahlen in Vorarlberg und der Steiermark im Gleichschritt zugelegt haben. Im Schatten der lautstarken Auseinandersetzungen bei SPÖ und FPÖ können ÖVP und Grüne in aller Ruhe verhandeln. Sie stehen aber, zumal Rot und Blau zurzeit alles andere als regierungsfähig erscheinen, auch unter Erfolgsdruck. „Wenn man die Alternativen aussortiert, muss man eigentlich als Staatsbürger fast schon hoffen, dass es zu einer Einigung kommt.“ Das sagte jetzt sogar Ex-SPÖ-Kanzler Christian Kern. So wie er denkt mittlerweile trotz der großen inhaltlichen Differenzen beider Parteien eine Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher.

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