Beatrix von Storch: „Asylverfahren bleibt eine Farce – kaum Widerrufe bei Anerkennungen“

Berlin (ots) – Wie die „WELT“ heute unter Berufung auf Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mitteilt, sind im Jahr 2019 nur 5.610 Asylberechtigten die Schutztitel entzogen worden. Insgesamt sind in den Jahren 2010 bis 2019 trotz millionenfacher Asyl-Zuwanderung im Zuge der Grenzöffnung 2015 nicht einmal 14.000 Asylanerkennungen zurückgezogen oder widerrufen worden. In den Jahren 2000 bis 2009 lagt die Zahl der sogenannten „Widerrufe“ dagegen bei immerhin 69.000, obwohl die Zahl der Asylgesuche damals viel niedriger war als in den Jahren nach 2010, insbesondere in der Zeit der sogenannten Flüchtlingskrise 2014-2016.

Nach geltender Rechtslage muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge innerhalb von drei Jahren das Asylverfahren noch einmal überprüfen, z. B. darauf, ob die Fluchtgründe fortbestehen. Geschieht dies nicht, können Flüchtlinge schon drei bis fünf Jahre nach der Anerkennung ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht erhalten.

Dazu erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland:

„Die extrem niedrige Zahl der Widerrufe straft Merkels Versprechen, dass Asyl nur ‚zeitweiligen Schutz‘ bedeute, Lügen. Wie schlampig zur Zeit der Flüchtlingskrise auf ‚Asyl‘ geprüft wurde, ist allgemein bekannt. Trotzdem dürfen (fast) alle bleiben. Das deutsche Asylsystem bleibt Vehikel der Masseneinwanderung, trotz aller Gefahren. Für die von Altparteifunktionären immer wieder versprochene Trennung von Asyl und Einwanderung setzt sich in Wahrheit allein die AfD ein.“

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