Sperrfrist: 17:00 Uhr!_SPÖ Bad Großpertholz schließt Arbeitsübereinkommen mit Bürgerliste

ÖVP kann künstliche Aufregung wieder einstellen

St. Pölten (OTS) – „Sich künstlich über ein demokratisch zustande gekommenes Arbeitsübereinkommen zu echauffieren steht der ÖVP unter LGF Bernhard Ebner überhaupt nicht. Sie hat es sich immerhin offensichtlich zur Lebensaufgabe gemacht als Zweiter die stärkste Partei SPÖ in zahlreichen Gemeinden auf die Oppositionsbank zu verfrachten“, reagiert Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar scharf auf eine Aussendung der Landes-ÖVP.

In Bad Großpertholz haben sich die SPÖ und eine Bürgerliste zusammengefunden, um für die GemeindebürgerInnen zu arbeiten. Dies entspricht einer Mehrheit im Gemeinderat und damit einem zutiefst demokratiepolitischen Akt.

Die ÖVP hatte auch im Bund oder anderen Bundesländern nie etwas daran gefunden als Dritter sogar den Landeshauptmann und sogar den Bundeskanzler zu stellen. „Die ÖVP ist Experte, wenn es darum geht der SPÖ als stimmenstärksten Kraft den Bürgermeistersessel wegzuziehen. Dazu ist ihr jedes Mittel recht. Ohne Skrupel wird niemals lange überlegt, um in den wahnwitzigsten Farb-Konstellationen SPÖ-BürgermeisterInnen aus dem Amt zu drängen. Beispiele gibt es da in jüngster Vergangenheit und auch in der Gegenwart mehr aus genug“, meint Kocevar weiter. Man erinnere sich nur an Wr. Neustadt 2015, wo außer die ÖVP auch noch die Grünen eine FPÖ in die Regierung gehoben haben. Oder an Vösendorf und Lichtenwörth, wo erst heuer die klare Nummer 1 bei den WählerInnen, nämlich die SPÖ, von der machthungrigen ÖVP durch andere Regierungskonstellationen abgelöst wurde.

„Die Bürgerliste wird in Bad Großpertholz in den ersten 2 ½ Jahren den Bürgermeister stellen, danach wird die SPÖ die Legislaturperiode im Bürgermeisteramt abschließen. Es geht hier nicht um Macht und Posten – das ist die Herangehensweise der ÖVP NÖ. Nein, es geht hier einzig und allein darum Positives zu bewirken. Das Übereinkommen kann sich sehen lassen, darauf können sich die BürgerInnen in der Gemeinde Bad Großpertholz verlassen“, so Kocevar abschließend.

SPÖ Niederösterreich
Anton Feilinger
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