Alice Weidel: Forderungen des Sachverständigenrates Migration sind abstrus
Berlin (ots) – Ungeachtet der aktuellen Coronakrise fordert der Sachverständigenrat Migration, „irreguläre Einreisen Schutzsuchender“ auch weiterhin zu ermöglichen. Darüber hinaus wird die EU aufgefordert, eine solidarische Aufnahme zu ermöglichen. Die Einwanderung soll über „reguläre Zuwanderungswege“ erfolgen, die im Rahmen des Global Compact for Migration geschaffen werden müssten.
Dazu erklärt die stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, Alice Weidel:
„Gerade in der aktuellen Krise sollte die Bundesregierung das Wohl des eigenen Volkes im Blick haben, statt sich mit der Aufnahme derer zu beschäftigen, die irregulär einreisen. Schon jetzt ist man mit der Pandemie heillos überfordert, hat wichtige Maßnahmen viel zu spät oder noch gar nicht ergriffen. Der sich aufbauende Druck zeigt sich auch in Asylunterkünften wie in Suhl, deren Bewohner sich vielfach der verordneten Quarantäne nicht beugen und die somit eine Gefahr für die Bevölkerung darstellen.
Die Aufnahme von Asylbewerbern sollte nun stringent ausgesetzt werden, doch nach wie vor ist eine Einreise nach Deutschland problemlos möglich. Nicht alle Grenzen werden kontrolliert, und selbst an bestehenden Grenzkontrollen werden Asylsuchende ins Land gelassen, wie der Sprecher des Innenministeriums, Steve Alter, erst kürzlich feststellte.
Europa befindet sich mitten in einer seiner größten Herausforderungen. Diese zu bewältigen und die Gesundheit der eigenen Bürger zu schützen, hat oberste Priorität. Die EU hat ihre Außengrenzen deshalb zu überwachen und illegale Einwanderer abzuweisen. Die Forderungen des Sachverständigenrates Migration sind völlig abstrus und würden zu einer weiteren Überlastung vor allem im medizinischen Bereich beitragen.“
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