Ausgang des Verletzungsverfahrens betreffend Patente im Zusammenhang mit PSS Technologie

München (ots) – Am 19. März 2020 haben Nichia Corporation („Nichia“) und Corlant Inc. („Corlant“), ein Vertreiber von Ersatzteilen auf dem Automobilzubehörmarkt unter der Marke Valenti, einen gerichtlichen Vergleich im Rahmen des Verfahrens vor dem Landgericht Tokio erzielt. Corlant hat anerkannt, dass die angegriffenen Produkte unter den Schutzbereich von Nichia’s Patenten im Zusammenhang mit der PSS Technologie* fallen. Weiterhin hat sich Corlant dazu bereit erklärt, die Herstellung und den Verkauf der angegriffenen Produkte einzustellen und einen Vergleichsbetrag zu bezahlen.

Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.

* PSS steht als Abkürzung für Patterned Sapphire Substrate (= Gemustertes Saphir-Substrat). Die PSS Technologie ist eine der zentralen Technologien auf dem Gebiet von LED Chips. Gegenwärtig ist Nichia Inhaberin von über 100 Patenten in mehr als 15 Ländern im Zusammenhang mit PSS Technologie.

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