Hisbollah – von der Islamischen Republik gegründet und finanziert / STOP THE BOMB fordert mehr Druck auf das iranische Regime nach Hisbollah-Verbot

Berlin (ots) – Die Kampagne STOP THE BOMB, die sich gegen das iranische Atomprogramm richtet und für eine Unterstützung der demokratischen Opposition im Iran eintritt, begrüßt das von Bundesinnenminister Horst Seehofer verhängte Betätigungsverbot gegen die Hisbollah in Deutschland.

Die Terrororganisation Hisbollah agiert als verlängerter Arm des Regimes in Teheran und wird von dort unterstützt und politisch gelenkt. Die oberste geistliche Autorität der Hisbollah ist deshalb auch das Staatsoberhaupt der Islamischen Republik Iran, Ayatollah Ali Chamenei. Der Chef der Hisbollah Hassan Nasrallah erklärte 2016, dass das gesamte Budget der Hisbollah aus dem Iran stammt.

Das Betätigungsverbot wird u.a. erlassen, weil die Hisbollah Israel gewaltsam beseitigen will und die Terror-Organisation somit gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstößt. Dieses Ziel teilt sie mit der Islamischen Republik Iran. Im südlichen Libanon hält die vom Iran aufgerüstete Hisbollah an der Grenze zu Israel eine waffenstarrende Präsenz aufrecht.

Ulrike Becker, Sprecherin von STOP THE BOMB sagt: „Wir begrüßen das Verbot der Hisbollah ausdrücklich. Die Gefahren, die von dieser Organisation ausgehen, sind vielfältig: Dies gilt für die Bedrohung Israels ebenso wie für Terroranschläge in Deutschland. Diese Gefahren sind jedoch erst dann zu bannen, wenn das iranische Regime, das hinter der Hisbollah steht, ebenfalls zurückgedrängt wird. Die Bundesregierung sollte hier einen Kurswechsel vornehmen und die Unterstützung der iranischen Finanziers der Hisbollah via INSTEX sofort einstellen.“

Die STOP THE BOMB Kampagne fordert außerdem, dass die Bundesregierung die Einhaltung von Menschenrechte im Iran ernst nimmt. „Es kann wirtschaftliche Zusammenarbeit nur mit einem freien Iran geben, dem das Wohl der Bevölkerung wichtiger ist, als gewaltsame Expansion in der Region“, so Becker weiter.

Die STOP THE BOMB Kampagne fordert ein Verbot der Hisbollah seit ihrer Gründung im Jahr 2008.

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Ulrike Becker
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