HZA-EF: Das Hauptzollamt Erfurt stellt die Jahresbilanz 2019 vor

Erfurt (ots) –

– 848 Mio. Euro Steuern eingenommen
– 40,5 Mio. Euro Schadenssumme durch Schwarzarbeit ermittelt
– 37 Mio. Euro offene Forderungen vollstreckt
– über 50 kg Rauschgift beschlagnahmt
– mehr als 6 Mio. Warensendungen abgefertigt Im Jahr 2019 vereinnahmte das Hauptzollamt Erfurt rund 848 Mio. Euro an Steuern und Abgaben, vollstreckte rund 37 Mio. Euro an offenen Forderungen und ermittelte bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit eine Schadenssumme von insgesamt rund 40,5 Mio. Euro. Im Rahmen verdachtsunabhängiger Kontrollen nach dem Zoll- und Verbrauchsteuerrecht beschlagnahmte das Hauptzollamt Erfurt mehr als 50 kg Rauschgift. An den Zollämtern konnten die Bediensteten in rund 500 Fällen mehr als 65.000 gefälschte Waren im Wert von insgesamt rund 580.000 Euro sicherstellen. „Die Zahlen sind Ausdruck einer erfolgreichen Arbeit der rund 950 Beschäftigten beim Hauptzollamt Erfurt in Thüringen und Südwestsachsen. Nun gilt es mit diesem Engagement auch die gegenwärtige Krise zu bewältigen und unseren Teil zur Sicherstellung einer funktionierenden Wirtschaft und einem funktionierenden Gemeinwesen beizutragen.“ so Siegfried Klöble, Leiter des Hauptzollamts Erfurt.

Die Bilanz im Einzelnen: Steuereinnahmen: Das Hauptzollamt Erfurt verbuchte im Jahr 2019 Steuereinnahmen in Höhe von ins-gesamt 848 Mio. Euro. 678,3 Mio. Euro entfielen auf die Verbrauchsteuern wie Strom-, Energie- und Alkoholsteuer. Dem gegenüber standen Entlastungsbeträge in Höhe von 165 Mio. Euro.

Die Einnahmen aus Zoll und Einfuhrumsatzsteuer betrugen im Jahr 2019 rund 169,2 Mio. Euro (17,1 Mio. Euro Zoll und 152 Mio. Euro Einfuhrumsatzsteuer). Beide Abgaben entstehen bei der Abfertigung von Waren aus Nicht-EU-Staaten zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr. Während die Einfuhrumsatzsteuer in den Bundeshaushalt einfließt, werden die Zolleinnahmen zum größten Teil an den EU-Haushalt abgeführt.

Bekämpfung der Schwarzarbeit: über 40 Mio. Euro Schadenssumme ermittelt Die Bediensteten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit führten im vergangenen Jahr 10.500 Personenbefragungen (5.900 in Thüringen und 4.600 in Südwestsachsen) und rund 3.100 Arbeitgeberprüfungen (1.600 in Thüringen und 1.500 in Südwestsachsen) nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz durch. Im Ergebnis der Ermittlungen verhängten die Gerichte Geldstrafen in Höhe von rund 3,2 Mio. Euro und Freiheitsstrafen von insgesamt 48 Jahren. Das Hauptzollamt Erfurt verhängte im vergangenen Jahr Bußgelder in Höhe von insgesamt rund 7,6 Mio. Euro. Im Rahmen ihrer bundesweiten straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen stellten die Bediensteten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit einen Gesamtschaden von rund 40,4 Mio. Euro (26,2 Mio. Euro durch Standorte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Thüringen und 14,2 Mio. Euro durch Standorte in Südwestsachsen) fest. Die Schadenssumme errechnet sich aus nicht bzw. zu wenig gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht oder zu wenig gezahlten Beiträgen zur Sozialkasse Bau, zu Unrecht erhaltenen Leistungen von der Agentur für Arbeit und den Jobcentern, nicht bzw. zu wenig gezahlten Beiträgen an die Berufsgenossenschaften, bei Mindestlohnunterschreitungen aus der Differenz von Mindestlohn und tatsächlich gezahltem Lohn.

Schmuggelbekämpfung Die Bediensteten der Kontrolleinheiten Verkehrswege Erfurt, Chemnitz, Gera und Plauen kontrollierten im vergangenen Jahr rund 29.300 Personen verdachtsunabhängig nach mitgeführten Waren. Dabei stellten die Zöllnerinnen und Zöllner insgesamt ca. 10,7 Mio. Stück Schmuggelzigaretten, mehr als 100 Waffen, Waffenteile sowie Gegenstände, wie Butterflymesser, Elektroschocker und Schlagringe, deren Einfuhr nach dem Waffengesetz verboten sind, sicher. Außerdem wurde die unrechtmäßige Einfuhr von ca. 45 kg Feuerwerkskörpern verhindert. Insgesamt stellten sie über 455 kg unversteuerten oder nicht verkehrsfähigen Wasserpfeifentabak fest. In rund 1.500 Fällen vollstreckten die Kontrollbeamten offene Forderungen in Höhe von insgesamt 166.000 Euro bei im Ausland ansässigen Schuldnern. Im Kampf gegen den Rauschgiftschmuggel beschlagnahmten die Bediensteten unserer Kontrolleinheiten im Jahr 2019 insgesamt rund 53,5 Kilogramm Rauschgift, darunter 49 Kilogramm Marihuana und ca. 660 Gramm Crystal. Allein 45 Kilogramm Marihuana stellten Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege Plauen mit Hilfe eingesetzter Röntgentechnik am 9. August 2019 in einem Lastkraftwagen mit österreichischer Zulassung auf der A9 bei Berg sicher. Die Betäubungsmittel befanden sich in einem nachträglich hergerichteten Hohlraum an der Stirnseite der Ladefläche. Wegen Zuwiderhandlungen gegen zoll- und verbrauchsteuerrechtliche Bestimmungen leitete das Hauptzollamt Erfurt im vergangenen Jahr 200 Bußgeld- und 820 Strafverfahren ein.

Prüfungsdienst Auf Grund von Prüfungen des Prüfungsdienstes in Herstellerbetrieben von verbrauchsteuerpflichtigen Waren und in Im- und Exportfirmen konnten rund 4,5 Mio. Euro an Steuern nacherhoben werden. Im Gegenzug wurden rund 0,32 Mio. Euro an zu viel gezahlten Steuern erstattet. Insgesamt prüften unsere Betriebsprüferinnen und Betriebsprüfer im Jahr 2019 im Bezirk des Hauptzollamts Erfurt über 280 Firmen.

Vollstreckung: 37 Mio. Euro offene Forderungen beigetrieben Das HZA Erfurt ist befugt, öffentlich – rechtliche Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts beizutreiben. Im Jahr 2019 wurden rund 145.000 Vollstreckungsersuchen erledigt. Die Bediensteten der Vollstreckungsstelle sorgten dafür, dass im vergangenen Jahr mehr als 37 Mio. Euro an offenen Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden beglichen wurden.

Warenverkehr und Überwachung der Ein-, Aus- und Durchfuhrverbote Durch die sechs Zollämter im Bezirk des Hauptzollamts Erfurt wurden im Jahr 2019 mehr als 6 Mio. Warensendungen (rund 450.000 Einfuhr- und rund 5,8 Mio. Ausfuhrsendungen sowie rund 67.000 Versandverfahren) von Firmen und Privatpersonen zollrechtlich abgefertigt. Im Zuge der Postabfertigung konnten bei den Zollämtern in rund 480 Fällen mehr als 65.000 Stück gefälschte Waren im Gesamtwert von rund 580.000 Euro sichergestellt werden. Größtenteils stammten die Fälschungen, wie Arzneimittel, Bekleidung, und Spielzeug aus China und der Türkei. Wegen mangelnder Produktsicherheit konnten 345 Stück Gegenstände nicht zur Einfuhr abgefertigt werden. In rund 180 Fällen verhinderten die Zollämter die Einfuhr von ca. 23.000 Stück Arzneimittel im Postverkehr. Die Einfuhr sowohl von Arznei- als auch von Nahrungsergänzungsmitteln, die unter das deutsche Arzneimittelgesetz fallen, ist auf dem Postweg generell verboten.

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