HZA-AC: Hauptzollamt Aachen – Positive Jahresbilanz 2019

Aachen (ots) –

– 384 Millionen Euro Steuereinnahmen
– 87 Millionen Euro offene Forderungen vollstreckt
– 6.386 eingeleitete Strafverfahren
– 23 Millionen Euro Schadenssumme durch Schwarzarbeit ermittelt Die Leiterin des Hauptzollamts Aachen, Frau Dr. Bernadette Bader, kann zusammen mit ihren rund 450 Beschäftigten auf eine überzeugende Jahresbilanz für das Jahr 2019 verweisen. „Die Beschäftigten des Hauptzollamtes Aachen haben im abgelaufenen Kalenderjahr ein hohes Maß an Engagement und Einsatzbereitschaft gezeigt. Dadurch erzielten sie für das Hauptzollamt Aachen ausgesprochen gute Arbeitsergebnisse und leisteten einen ordentlichen Beitrag zur Finanzierung des Bundeshaushaltes“ so die Leiterin des Hauptzollamtes Aachen.

Mit über 141 Milliarden Euro hat der Zoll 2019 fast 45 Prozent der kompletten Steuereinnahmen des Bundes eingenommen. Diese Einnahmen sichern die finanzielle Leistungsfähigkeit des Staates und ermöglichen wichtige Zukunftsinvestitionen in Bildung, Familie, Forschung und Infrastruktur.

Die Schwerpunkte der Bilanz 2019 des Hauptzollamtes Aachen im Einzelnen:

Warenabfertigung und Abgabenerhebung

Das Hauptzollamt Aachen und seine Zollämter nahmen in 2019 an Zöllen, Einfuhrumsatzsteuer, Verbrauchsteuern und sonstigen Abgaben 384 Millionen Euro ein. Das sind 28 Millionen mehr als zum Vorjahr 2018. Davon wurden ca. 28,5 Millionen Euro an Zoll-Euro erhoben und dem Haushalt der Europäischen Union zugeführt. Spitzenreiter bei den nationalen Abgaben waren die Einfuhrumsatzsteuer mit 199 Millionen Euro, gefolgt von der Stromsteuer mit 82 Millionen Euro und der Energiesteuer mit 72 Millionen Euro.

Insgesamt fertigten die Zollämter in Aachen, Düren und Heinsberg rund 292.000 Sendungen mit 1,2 Millionen Positionen im grenzüberschreitenden Warenverkehr zur Ein- und Ausfuhr ab. Diese Zahlen beinhalten Abfertigungen im gewerblichen Güterverkehr und im privaten Warenverkehr. Alleine im Einfuhrbereich wurden ca. 20.000 Paketsendungen für Privatpersonen abgefertigt. Einige importierte Waren konnten aufgrund von Verboten und Beschränkungen nicht an die Empfänger ausgehändigt werden; z. Bsp. wegen Markenrechtsverletzungen, Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz und das Waffengesetz. Der Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie wird zunehmend wichtiger. Schätzungen gehen davon aus, dass durch Produktpiraterie allein in Deutschland Zehntausende Arbeitsplätze gefährdet sind. Der Zoll unterstützt die Unternehmen bei der Verteidigung dieser gewerblichen Schutzrechte und hilft, den Handel mit Plagiaten einzudämmen. Bei den Zollämtern konnten im Jahr 2019 insgesamt 623 Pakete den Empfängern nicht ausgehändigt werden, da diese gegen Verbote und Beschränkungen verstießen. Dies unterstreicht die wichtige Rolle des Zolls beim Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern, denn er zieht Waren aus dem Verkehr, die nicht den europäischen Sicherheitsstandards entsprechen und zudem auch gesundheitsgefährdend sein können. 20.633 gewerbliche Ausfuhren gingen in Embargoländer, überwiegend in den Iran, die Ukraine und Russland. Exportiert wurden u.a. medizinische Produkte, Hygieneartikel, Süßwaren, gebrauchte Fahrzeuge und Verpackungsmittel.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung war auch im Jahr 2019 eine wichtige Aufgabe des Zolls. „Ein Unternehmen, welches seine Leistungen schwarz anbietet, kann eine ganz andere Kalkulation aufstellen, da hier die Kosten durch die Nichtabführung von Steuern und Sozialversicherungsabgaben eingespart werden können. So werden Arbeitsplätze vernichtet und das Sozialversicherungssystem ausgehöhlt“, so Pressesprecher Mark Gerner vom Hauptzollamt Aachen. Durch regelmäßige Prüfungen in allen Branchen, insbesondere in den für Schwarzarbeit besonders anfälligen Branchen kontrollierten die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamtes Aachen, ob Steuern und Abgaben wie Sozialversicherungsbeiträge korrekt gezahlt wurden. Auch die Einhaltung des Mindestlohnes wurde regelmäßig geprüft.

Die Finanzermittlerinnen und -ermittler führten im Jahr 2019 insgesamt 1.351 Kontrollen durch; dabei überprüften sie bei 833 Arbeitgebern die Geschäftsunterlagen. Insgesamt leitete der Arbeitsbereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) 2.160 Strafverfahren sowie 807 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Die Gerichte verhängten Freiheitsstrafen von insgesamt fast 52 Jahren sowie Geldstrafen von mehr als 600.000 Euro. Mehr als 23 Millionen Euro ermittelte die FKS des Hauptzollamtes Aachen als Schadenssumme im abgelaufenen Jahr.

Strafsachen- und Bußgeldstelle

Die Beschäftigten der Strafsachen- und Bußgeldstelle des Hauptzollamtes Aachen bearbeiten unter anderem Verstöße gegen das Außenwirtschafts- und Marktordnungsrecht sowie gegen zollrechtliche und steuerliche Bestimmungen. Im Jahr 2019 leiteten sie insgesamt 4.849 Straf- und 410 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Die Summe der verhängten Bußgelder betrug 275.000 Euro.

Kontrollen

Die Kontrolleinheit Verkehrswege beim Hauptzollamt Aachen ist für die Bekämpfung des Schmuggels zuständig. Ihre Beschäftigten sind im grenznahen Raum zu den Niederlanden und Belgien rund um die Uhr im Einsatz. Sie kontrollieren den Personen- und Warenverkehr und stellen sicher, dass die Zollvorschriften eingehalten und Verbote und Beschränkungen beachtet werden. Im Jahr 2019 überprüften sie 1.253 LKW und Kleintransporter, 1.311 PKW, 21 Busse und 5 Personenzüge – in der Summe 2.590 Objekte – sowie 3.089 Personen. Sie leiteten 412 Strafverfahren gegen Personen wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittel- und Waffengesetz ein und nahmen 37 Personen fest. In 406 Fällen beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner Betäubungsmittel, darunter 11 kg Marihuana und 2 kg Heroin und Kokain. Daneben stellten sie 6 Waffen sicher und zogen 103 kg Wasserpfeifentabak aus dem Verkehr.

Vollstreckung

Bundesweit gibt es 22 Vollstreckungsstellen; im Hauptzollamt Aachen sind in diesem Arbeitsbereich 120 Beschäftigte tätig. Neben den zolleigenen Forderungen treibt der Zoll auch Forderungen von bundesunmittelbaren Körperschaften des öffentlichen Rechts bei, u.a. für die Bundesagentur für Arbeit, für Ersatz- und Betriebskrankenkassen sowie für Berufsgenossenschaften. Im Jahr 2019 bearbeitete die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Aachen insgesamt 234.939 Vollstreckungsersuchen, davon 231.218 für andere Gläubiger. Die Beitreibungssumme betrug insgesamt 87,2 Millionen Euro.

Ausbildung

Das Hauptzollamt Aachen bietet zum 1. August 2021 Ausbildungsplätze für den mittleren und gehobenen Dienst an – Bewerbungen können bis zum 30. September 2020 abgegeben werden. Weitere Informationen sind auf www.zoll-karriere.de und www.zoll.de eingestellt. Interessierte können sich hier über die vielseitigen Jobmöglichkeiten mit Verantwortungspotenzial und die Verdienstmöglichkeiten in der Zollverwaltung informieren.

Kontakt in Ausbildungsfragen: Frau Thomsen (Tel.: 0241 / 94325 – 1891). per eMail: einstellung.hza-aachen@zoll.bund.de oder im Netz unter: www.zoll-karriere.de www.facebook.com/zoll.karriere www.instagram.com/zoll.karriere www.zoll.de

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Aachen
– Pressestelle –
Mark Gerner
Telefon: 0241-94325-1910
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