EU-Terminvorschau vom 30. August bis 6. September 2020

Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommissionhttps://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_definden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Sonntag, 30. August

Koblenz: Informelle Tagung der EU-Landwirtschaftsminister (bis 1. September)

Die informelle Tagung der EU-Agrarministerinnen und -minister findet bis 1. September in Koblenz statt. EU-Landwirtschafskommissar Janusz Wojciechowski nimmt an dem Treffen teil, bei dem es insbesondere um die Lehren aus der Corona-Pandemie für die EU-Landwirtschaft gehen wird. Nach Abschluss des informellen Rates findet am Dienstag (1. September) um ca. 13 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und Landwirtschafskommissar Wojciechowski statt, die live auf Europe by Satellite https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ übertragen wird. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2020/08/31-01/ und der deutschen EU-Ratspräsidentschaft https://www.eu2020.de/eu2020-de/veranstaltungen/-/2365110.

Dienstag, 1. September

EU-weit: Lehren aus Dieselgate – ab heute gelten neue EU-Typgenehmigungsvorschriften für Autos

Ab dem 1. September 2020 gilt der neue Rahmen für die EU-Typgenehmigung von Fahrzeugen https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32018R0858&from=EN. Dieser sorgt für wesentlich mehr Qualität und Unabhängigkeit bei der Typgenehmigung und Prüfung von Fahrzeugen sowie für häufigere Überprüfungen von Fahrzeugen, die bereits auf dem EU-Markt sind. Zudem wird das Gesamtsystem durch europäische Aufsicht gestärkt. Der Vorschlag https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/IP_16_167 für die neuen Vorschriften wurde von der Kommission infolge des „Dieselgate“-Skandals unterbreitet. Hintergrundinformationen in diesem Factsheet https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/MEMO_18_3652.

Per Videokonferenz: Kick-off-Veranstaltung von „Meet and Code 2020“

Die europaweite Initiative „Meet and Code“ will der jungen Generation Zugang zu digitalen Fähigkeiten und zum Programmieren ermöglichen. An der heutigen Kick-Off-Veranstaltung für Meet and Code 2020 nehmen Markus Richter, Staatssekretär im BMI und IT-Beauftragter der Bundesregierung, Hartmut Thomsen, Leiter der Region Mittel- und Osteuropa bei SAP, und Fabrizia Benini, EU-Kommission, Leiterin Digitale Wirtschaft und Digitale Skills in der Generaldirektion Connect. „Meet and Code“ unterstützt Non-Profit-Organisationen in allen EU-Mitgliedstaaten und darüber hinaus im Rahmen der EU-Code-Week. Hierzu fördert die Inititaive zwischen September und Oktober 2020 mehr als 1000 digitale Coding-Events für junge Menschen zwischen 8 und 24 Jahren. Mehr Informationen finden Sie hier https://www.eu2020.de/eu2020-de/veranstaltungen/-/2372864. Die Veranstaltung findet in englischer Sprache mit deutscher Übersetzung statt: der Stream im Originalton (Englisch) https://www.bmi.bund.de/EN/eu-council-presidency/news/news_node.html und der Stream mit Übersetzung auf Deutsch https://www.bmi.bund.de/DE/eu-ratspraesidentschaft/aktuelles/aktuelles-node.html.

Mittwoch, 2. September

Online: Dialog zur Zukunft Europas zwischen Jörg Wojahn und Helena Marschall von Fridays for Future

Wie stellen sich junge, engagierte Europäerinnen und Europäer die Zukunft Europas vor? Was ist ihnen wichtig und was erwarten sie von europäischen Politikerinnen und Politikern? Wie möchten sie an der Gestaltung der Europäischen Union mitwirken? Über diese und andere Fragen diskutieren zum Auftakt der neuen Dialogreihe „#Mein Europa – junge Menschen und ihre Vorstellungen zur Zukunft Europas“ Helena Marschall, Aktivistin von Fridays for Future, und Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, von 16.00 bis 17.00. Fragen können auf Facebook https://www.facebook.com/eu.kommission oder über sli.do (https://www.sli.do/) gestellt werden, event code: 42239. Die Diskussion wird auch aufgezeichnet. Live-Stream hier https://ec.europa.eu/germany/home_de und auf Facebook https://www.facebook.com/eu.kommission.

Online: Diskussion über Schwerpunkte und Perspektiven der deutschen Ratspräsidentschaft

Was sind Schwerpunkte und Perspektiven der deutschen Ratspräsidentschaft? Darüber sprechen von 18:30 bis 20:00 Uhr diese Diskussionsteilnehmer: Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland und Mark Speich, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten im Land NRW. Die Veranstaltung wird von der Europa Union NRW organisiert. Thema sind die Arbeitsschwerpunkte der deutschen Ratspräsidentschaft und was diese für die Zivilgesellschaft und das Land NRW bedeuten. Die Veranstaltung findet online statt. Anmelden können Sie sich auf dieser Website http://ots.de/jSCKoV.

Donnerstag, 3. September

Luxemburg: EuGH-Urteil zur automatischen Tarifumstellung von O2 im Rahmen der Abschaffung von Roaming-Gebühren im Jahr 2017

Der deutsche Bundesverband der Verbraucherzentralen beanstandet vor dem Landgericht München I, dass Telefonica Germany (O2) zum 15. Juni 2017, als nach der EU-Roaming-Verordnung Nr. 531/2012 Endkunden-Roamingaufschläge abgeschafft wurden, eine automatische Umstellung auf den regulierten „Roam-Like-At-Home“- Tarif nur bei Kunden vorgenommen hat, die bis dahin einen regulierten Tarif besaßen. Von Kunden, die sich in einem speziellen, so genanntem alternativen Roaming-Tarif befanden, hat sie hingegen ein aktives Opt-In (per SMS oder über eine App) in den „Roam-Like-At-Home“- Tarif verlangt. Der Bundesverband ist der Meinung, dass auch bei diesen Kunden eine automatische Umstellung vorgenommen werden musste. Das Landgericht München I hat dazu den EuGH befragt. Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung geben. Weitere Informationen hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-539/19, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/.

Freitag, 4. September

Online-Pressegespräch mit MdEP Romeo Franz über Integration von Sinti und Roma

In einem Online-Pressegespräch ab 10 Uhr zieht der Europaabgeordnete Romeo Franz (Die Grünen/EFA) eine Bilanz der Umsetzung der nationalen Strategien zur Integration der Roma in Europa und spricht über die fortwährende Diskriminierung von und rassistische Gewalt gegen Roma und Sinti. Vor knapp zehn Jahren lancierte die EU-Kommission ihre erste Strategie zur besseren Integration von Roma und Sinti. Die Strategie läuft Ende 2020 aus, doch noch immer lebt ein großer Teil der über 6 Millionen Menschen mit Romno-Hintergrund in der EU in prekären Lebensumständen. Romeo Franz stellt seine Analyse der aktuellen Lage und die Forderungen des EP-Rechtsausschusses an die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten vor, kurz nach der Abstimmung über seinen Bericht im Rechtsausschuss. Das Plenum wird voraussichtlich im September den Bericht final abstimmen, bevor die EU-Kommission im Herbst eine neue 10-Jahres-Strategie vorstellt. Anmeldung mit Name, E-Mail-Adresse und Medium unter presse-berlin@ep.europa.eu.

Sonntag, 6. September

Berlin/Online: Babylon Europa 2020

13 Künstlerinnen und Künstler aus 13 Ländern und Regionen Europas treffen sich im Tipi am Kanzleramt zu einer Live-Show, bei der sie Tanz, Musik, Spoken Word und Video in einer gemeinsamen Show einbringen. Da die Zuschauerzahl begrenzt ist, wird die Show ebenfalls live übertragen. Babylon Europa ist eine Veranstaltung von EUNIC Berlin, dem Netzwerk der nationalen Kulturinstitute der EU-Mitgliedsstaaten. Sie wird durch die Senatsverwaltung für Kultur und Europa sowie die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland unterstützt. Weitere Information finden Sie hier http://bit.ly/BabylonEuropa2020. Links zu den Live-Streams finden Sie hier https://unitedwestream.berlin/ und hier http://bit.ly/BabylonEuropaLiveFacebook.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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