EU-Sozialkommissar: Europa braucht zielgerichtete Einwanderung

Osnabrück (ots) – EU-Sozialkommissar: Europa braucht zielgerichtete Einwanderung

Nicolas Schmit sieht manche EU-Staaten für alternde Bevölkerung unzureichend gerüstet – Viel Nachholbedarf bei Integration

Osnabrück. Der für Beschäftigung, Soziales und Integration zuständige EU-Kommissar warnt die Mitgliedstaaten davor, die Alterung der Bevölkerung zu unterschätzen. „Nicht alle Staaten der Gemeinschaft sind für die demografische Entwicklung so gut gewappnet, wie es sein sollte“, sagte Nicolas Schmit im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er betonte: „Die Alterung stellt uns vor große Herausforderungen, weil das mit hohen Kosten verbunden ist. Es wäre verantwortungslos, das zu unterschätzen.“ Für eine verbesserte Tragfähigkeit sozialer Sicherungs- und Rentensysteme „sollten die Staaten mehr voneinander abschauen und offen sein für gute Lösungen. Ich vermisse aber manchmal die Bereitschaft, innerhalb der EU voneinander zu lernen“, sagte der EU-Sozialkommissar der „NOZ“.

In der Zuwanderung sieht der EU-Sozialkommissar eine Möglichkeit, den Trend zu entschärfen. „Wenn infolge der demografischen Entwicklung nicht mehr genügend Fach- und Arbeitskräfte zur Verfügung stehen, belastet das die Wirtschaft. Und ohne eine konkurrenzfähige Wirtschaft sind auch die Sozialsysteme nicht mehr tragfähig. Europa braucht schon aus wirtschaftlichen Gründen eine gesteuerte und zielgerichtete Einwanderung“, bekräftigte der Luxemburger.

Die in Teilen der Bevölkerung vorhandenen Ängste vor Überfremdung müsse man dennoch ernst nehmen. „Eine Politik, die das nicht macht, wird scheitern. Umso wichtiger sind eine strukturierte Einwanderungspolitik und eine gelungene Integration“, sagte Schmit. Bei der Integration sieht er „in fast allen EU-Ländern noch einen sehr großen Nachholbedarf“. Im Gespräch mit der „NOZ“ sagte Schmit weiter: „Wenn die Integration, auch in die Arbeitsmärkte, nicht funktioniert, bekommen wir ein enormes soziales Problem, was die Gesellschaft weiter auseinanderdriften lässt. Das wird zu einer zentralen Aufgabe in den nächsten Jahren. Denn klar ist auch: Es darf bei uns keine Parallelgesellschaften geben, in denen die Menschen nach Werten leben, die nicht die europäischen Werte sind“.

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EU-Soziallkommissar fordert neue Wertschätzung von Arbeit

Nicolas Schmit: „Corona hat uns auf Beschäftigungsmissstände hingewiesen, die kein gutes Licht auf Europa werfen“

Osnabrück. EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit appelliert an die EU-Staaten, als Lehre aus der Corona-Krise Konsequenzen im Bereich Beschäftigung zu ziehen. „Corona hat uns auf Beschäftigungsmissstände hingewiesen, die kein gutes Licht auf Europa werfen. Denken Sie an die Schlachthäuser, an die Saisonarbeiter in der Landwirtschaft. Freizügigkeit darf aber niemals eine offene Tür für soziale Ausbeutung sein“, sagte Schmit im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Nationalstaaten müssten dafür Sorge tragen, „dass rechtliche Schlupflöcher, mit denen sich bestehende Schutzregeln umgehen lassen, geschlossen werden. Das ist auch eine Sache der wirtschaftlichen Fairness in Europa“, betonte Schmit und sagte weiter: „Es darf keinen Binnenmarkt geben, der im sozialen Bereich unfaire Konkurrenz legalisiert.“

Im Gespräch mit der „NOZ“ forderte der EU-Sozialkommissar „eine neue Wertschätzung für Arbeit. Das ist ja auch ein Signal, dass von Corona ausgegangen ist. Mir scheint, heutzutage bewerten wir den sozialen Wert von Arbeit nicht immer genügend. Davon ist der Zusammenhalt unserer Gesellschaft aber abhängig“. Als Konsequenz aus der Krise müssten sich die Staaten auch „Fragen über Lohngerechtigkeit“ stellen. Der Luxemburger betonte: „Wir müssen Corona und die Folgen nutzen, um unsere Gesellschaft widerstandsfähiger für zukünftige externe Schocks zu machen“.

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