Präsident Shavkat Mirziyoyev unterbreitet neue internationale Initiativen Usbekistans in New York

Taschkent (ots) – In jüngster Zeit verfolgt Usbekistan eine völlig neue, offene Außenpolitik. Das widerspiegelte die Rede von Präsident Shavkat Mirziyoyev in der UN-Generaldebatte am 23. September 2020. In New York unterbreitete Präsident Mirziyoyev er eine Reihe neuer Initiativen:

Ein internationaler Kodex für freiwillige Verpflichtungen von Staaten während einer Pandemie sollte die Mindestbedingungen und -pflichten der Staaten sowohl gegenüber ihren Bürgern als auch gegenüber internationalen Partnern in den Bereichen Politik, Soziales, Wirtschaft, Humanität und Menschenrechte festlegen. Unter anderem sollte er Maßnahmen zur Vorhersage und Eindämmung in den frühen Stadien der Ausbreitung der Epidemie und zur Minimierung ihrer Folgen enthalten.

Die Verabschiedung der UN-Konvention über die Rechte der Jugend wird von wesentlicher Bedeutung sein um die Rechte von mehr als zwei Milliarden Jugendlichen auf der ganzen Welt, die soziale Unterstützung und den Schutz ihrer Interessen soll gewährleistet werden. Dadurch soll die Radikalisierung dieser Bevölkerungsgruppe verhindert werden.

Im Bereich der Menschenrechte wurden in Usbekistan in den letzten Jahren spürbare Fortschritte erzielt. So strebt Usbekistan die Nominierung für die Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat für den Zeitraum 2021-2023 an. Zudem spielt der Staat eine aktive Rolle bei der Annahme der UN-Konvention über die Rechte der Jugend.

Präsident Mirziyoyev schlug vor, ein neues Format der internationalen Zusammenarbeit zu Afghanistan zu schaffen – ein ständiges Komitee der Vereinten Nationen. Ein Ziel wäre, die sozioökonomische Entwicklung des Nachbarlandes unter Einbeziehung von Partnerstaaten und Gebern unterstützen.

Als unmittelbarer Nachbar Afghanistans setzt sich Usbekistan aktiv für die Lösung der Probleme des Landes ein. Usbekistan unterstützt die Friedensverhandlungen zwischen den politischen Kräften Afghanistans, die im September in Doha begonnen haben und erklärt sich bereit, eine ihrer Runden in Samarkand zu organisieren.

Regionales Zentrum für die Entwicklung der Verkehrs- und Kommunikationskonnektivität unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen wird darauf abgezielt, das EU-Konzept zur Stärkung der Vernetzung zwischen Europa und Asien mit der Entwicklung von Verkehrs-, Kommunikations- und Wirtschaftskorridoren zu verbinden. Ein Regionalzentrum könnte die verfügbaren Möglichkeiten analysieren und gemeinsame Maßnahmen koordinieren.

Zum ersten Mal wurde die Initiative zur Erklärung der Aralsee-Region als Zone der Umweltinnovationen und -technologien von Präsident Mirziyoyev auf dem Gipfel des Internationalen Fonds zur Rettung des Aralsees am 24. August 2018 in Turkmenbashi (Turkmenistan) angekündigt. Die nun vom Präsidenten vorgelegte Initiative einer Sonderresolution der UN-Generalversammlung zur Erklärung der Aralsee-Region als Zone der Umweltinnovationen und -technologien zielt darauf ab, die wissenschaftliche und innovative Zusammenarbeit mit UN-Organisationen und Mitgliedstaaten bei der Implementierung umweltfreundlicher Technologien in der Aralseeregion eine “grüne Wirtschaft” zu fördern.

Gleichzeitig schlug der Präsident Usbekistans nun in New York vor:

– einen Internationalen Tag zum Schutz und zur Wiederherstellung ökologischer Systeme einzurichten
– eine spezielle UN-Resolution zur Stärkung der Rolle der Parlamente bei der Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung und zur Gewährleistung der Menschenrechte zu verabschieden und
– einen globalen Gipfel zur Bekämpfung der Armut abzuhalten Vorgeschlagen wurde auch, in Usbekistan eine internationale Konferenz zum 10-jährigen Jubiläum des gemeinsamen Aktionsplans der zentralasiatischen Länder zur Umsetzung der globalen Strategie zur Terrorismusbekämpfung sowie ein Internationales Forum “Zentralasien am Kreuzweg der Weltkulturen” abzuhalten.

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