Kasernenverkauf: „Black Friday“ beim Bundesheer

Verteidigungsministerin Tanner will mehr als 500.000 m2 in Wien und Salzburg „verscherbeln“

Österreich (OTS) – Das ÖVP-geführte Verteidigungsressort ruft offenbar wieder einmal den großen Abverkauf von Liegenschaften aus. Insgesamt sollen Kasernen, Amtsgebäude und Flächen in der Größenordnung von weit mehr als 500.000 m2 an die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) verkauft werden. Klaudia Tanners Geheimpläne umfassen in Wien die beiden Amtsgebäude Vorgartenstraße und Franz-Josef-Kai, das Kommandogebäude Heckenast-Burian, das Kommandogebäude FM Radetzky und die Starhembergkaserne sowie die militärische Liegenschaft Breitensee. Zudem kommt in der Salzburger Schwarzenbergkaserne der nördliche Teil, auf dem ein Verteilerzentrum der Post entstehen soll.

„Verteidigungsministerin Tanner hat zunächst verkündet, keine einzige Kaserne schließen und verkaufen zu wollen“, sagt Vizeleutnant Manfred Reindl, Fraktionsführer der AUF/AFH im Zentralausschuss des BMLV. Später sei sie zurückgerudert und habe nur mehr davon gesprochen, Garnisonen erhalten zu wollen. „Und bei solchen Aussagen muss man hellhörig werden, denn gerade unter ÖVP-Ministern ist immer wieder das Eigentum der Republik zum Spottpreis ‚verschleudert‘ worden.“ So habe etwa ÖVP-Verteidigungsminister Platter im Jahr 2005 angekündigt, knapp 40 Prozent der Heeres-Liegenschaften verkaufen und damit eine „Kasernenmilliarde“ erlösen zu wollen, um eine Heeresreform zu finanzieren, so Reindl. Ein Jahr später schraubte Platter seine Erwartungen deutlich zurück und sprach öffentlich nur mehr von Verkaufserlösen zwischen 400 und 700 Millionen Euro. „Heute wissen wir: Kasernenmilliarde – weit gefehlt! Rund 370 Millionen sind es bislang geworden“, erläutert Personalvertreter Reindl und er fügt hinzu: Weit mehr als 100 Liegenschaften seien der Republik weit unter dem Marktwert entzogen worden. Das Bundesheer habe an vielen strategischen Punkten in Österreich wichtige Standorte für immer verloren. Und den Bürgern ist wieder ein Teil des Familiensilbers abhandengekommen.

„Es wäre auch spannend, wer hinter den Kulissen die Strippen für diesen ‚Liegenschafts-Black-Friday‘ zieht“, sagt Reindl. Dem Vernehmen nach sollen die Fäden bei Generalsekretär Dieter Kandlhofer zusammenlaufen; ihm soll der Leiter des Militärischen Immobilienmanagementzentrums, Johannes Sailer, assistieren, der praktischerweise seit kurzem auch die Abteilung Infrastruktur im Ministerium führt und sich damit quasi gleich selbst die Aufträge erteilt. Dem Vernehmen nach soll es bei dem Deal mit der BIG um rund 600 Millionen Euro gehen.

Manfred Reindl
Fraktionsführer der AUF/AFH im Zentralausschuss des BMLV
0664 8257620

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