Yildirim: „Bundeskanzler stiehlt sich aus Verantwortung, statt mit Antworten für Klarheit zu sorgen“

SPÖ-Justizsprecherin kritisiert Umgang der Regierungsspitze mit Corona-Krise. Kanzler liefert keine Antworten zu Ischgl-Chaos

Wien (OTS/SK) – Schon im Frühjahr hatte ÖVP-Bundeskanzler Kurz eine parlamentarische Anfrage zur Abreise von Gästen und Saisonarbeitskräften aus Ischgl nicht beantwortet. Nachdem die Expertenkommission ihren Bericht vorgelegt hatte, hat SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim nochmals nachgefragt. „Der Vorsitzende der Kommission, Ronald Rohrer, sah in der Pressekonferenz des Kanzlers mit der Ankündigung der Quarantäne wörtlich das ‚auslösende Moment‘ für das Chaos in Ischgl. Er sagt auch, Kurz habe, obwohl er nicht zuständig sei, damit in die Zuständigkeit der Bezirksverwaltungsbehörde eingegriffen“, schildert Yildirim. ****

In der neuerlichen Beantwortung der parlamentarischen Anfrage liefert Kurz keine Antworten, sondern behauptet lediglich nicht zuständig zu sein. Für Yildirim eine völlig verfehlte Reaktion, mit der er sich aus der Verantwortung stehlen wolle, wie sie kritisiert: „Der Kanzler stellt sich zwar bei seinen inflationären Pressekonferenzen vor die Medien und verkündet Maßnahmen, die Verantwortung für sein Handeln übernimmt er allerdings nicht. Entweder sieht sich Kurz lediglich als Verkündungskanzler, oder es fehlt ihm an Größe, Fehler einzugestehen.“

„Fehler können passieren. Das Dramatische ist allerdings, dass sich die Bundesregierung offensichtlich nicht mit diesen auseinandersetzt. Für Kurz gilt laut Anfragebeantwortung augenscheinlich immer noch die Parole ‚alles richtig gemacht‘. Das ist mehr als bedauerlich“, so Yildirim. (Schluss) up/sd

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