Januar 2021

Wien (OTS) - Die Wiener Polizei war heute mit einem Großaufgebot an uniformierten und zivilen Einsatzkräften im Bereich der Inneren Stadt präsent. Trotz der Untersagungen des Großteils der Versammlungen im Vorfeld wurde aufgrund der weitreichenden Mobilisierung von verschiedenen Seiten mit der Ansammlung von größeren Menschenmengen im innerstädtischen Bereich gerechnet. Bereits ab dem späteren Vormittag gab es verstärkte Schwerpunktkontrollen in der Innenstadt, um die Einhaltung der Covid-19-Bestimmungen zu überwachen.…

Katastrophale Fehlentscheidungen müssen zu Konsequenzen führen Wien (OTS) - Nachdem jetzt auch das Nationale Impfgremium in Österreich empfiehlt, das AstraZeneca Vakzin nur an Personen bis 65 Jahre zu verimpfen, fordert FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer den sofortigen Rücktritt von Gesundheitsminister Anschober. „Bereits im März 2020 war bei der Rekrutierung der Testpersonen öffentlich einsehbar, dass dieser Impfstoff fast ausschließlich an unter 60 Jährigen erprobt wurde. Damit war von Anfang an klar,…

Innsbruck (OTS) - Hier in Innsbruck aufgelöst, in Wien verboten: Will man ein Abdriften des liberalen Rechtsstaates in das Autoritäre verhindern, müssen Freiheits- und Grundrechte verteidigt werden. Dazu gehört eben auch das Demonstrationsrecht. Es ist noch nicht lange her. Herbert Kickl war es, der auf Geheiß von ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz zum Innenminister angelobt wurde. Als Minister veranlasste er eine Razzia beim Bundesamt für Verfassungsschutz, Monate später machte er klar, was er vom Rechtsstaat hält, als er…

Ausgabe vom 1. Februar 2021 Linz (OTS) - In Zeiten eines gesundheitlichen Notstandes mit erhöhter Ansteckungsgefahr ist es sehr wohl rechtens, wenn Menschenansammlungen untersagt werden. Das wäre geradezu ein idealer Tummelplatz für ein Virus, das durch Tröpcheninfektion übertragen wird. Die Schreihälse auf der Bühne würden gleichsam zu Superspreadern. Daher darf es keine Bühne für Krakeeler wie Ex-Innenminister Kickl von der FPÖ geben, der die Existenz des Virus beharrlich negiert und so selbst zum…

Plattform für eine menschliche Asylpolitik verurteilt staatliches Buckeln vor Neonazis Wien (OTS) - Die Wiener Polizei ermöglichte heute trotz offiziellem Verbots tausenden Coronaleugner_innen, Neonazis und der FPÖ (samt Abgeordneten) einen stundenlangen Freigang durch Wien. Anstatt die Versammlungen unverzüglich aufzulösen, konnte die Plattform für eine menschliche Asylpolitik beobachten, wie die Polizei-Einsatzleitung den Rechtsextremen die Straßen freimachte (dabei auch antifaschistische Blockaden aus…

Wien (OTS) - Anlässlich der heute abgehaltenen Kundgebungen findet am heutigen Tag, um 21:30 Uhr im Festsaal der Landespolizeidirektion Wien, 1010 Wien, Schottenring 7-9 (Zugang über Heßgasse) ein Medientermin statt. Bundesminister für Inneres, Karl Nehammer und Landespolizeipräsident in Wien, Gerhard Pürstl, werden ein Pressestatement zum heutigen Einsatz abgeben. Die Landespolizeidirektion Wien lädt aus diesem Anlass, unter Berücksichtigung der Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit Covid19, insbesondere der…

Siebenter Sechsfachjackpot in der Lotto Geschichte Wien (OTS) - Der erste Fünffachjackpot des neuen Jahres konnte heute, Sonntag, nicht geknackt werden, damit wartet am Mittwoch ein Sechsfachjackpot. Dabei wird es voraussichtlich um rund 10 Millionen Euro im Sechserrang gehen. Es ist dies der siebente Sechsfachjackpot in der Lotto Geschichte und natürlich der erste im heurigen Jahr. Zwar wurden mit rund 8,2 Millionen Tipps mehr abgegeben als von den Österreichischen Lotterien erwartet, die „sechs…

Kickl-FPÖ mobilisiert rechtsextreme Szene und verbreitet Unwahrheiten Wien (OTS) - „Herbert Kickl gefährdet mit der FPÖ-Propaganda, in der Rechtsextreme und Corona-Leugner aufgefordert werden, an Demonstrationen teilzunehmen bei denen die Nicht-Einhaltung der COVID-Maßnahmen im Vordergrund steht, die Gesundheit aller Wienerinnen und Wiener“, betont Klubobmann Markus Wölbitsch. Wölbitsch weiter: „Die Kickl-FPÖ stellt sich offenbar bewusst hinter Neonazis, wie Gottfried Küssel und andere Rechtsextreme,…

Kickl-FPÖ hat zu verantwortungsloser Demonstration aufgerufen und die Gesundheit der Bevölkerung in diesem Land neuerlich gefährdet Wien (OTS) - „Die derzeit unter der Macht von Herbert Kickl stehende FPÖ ist verantwortlich für die Ausschreitungen bei der heutigen FPÖ-Demonstration, die mitunter Spuckattacken gegenüber Polizistinnen und Polizisten sowie Passanten mit sich gebracht hat. Die Kickl-FPÖ war es, die seit Tagen mitunter Rechtsextreme und Corona-Leugner dazu ermutigt hat, verbotenerweise, unter…

Wien (OTS) - Zur FPÖ-Aussendung, wonach „mögliche Eskalationen bei den heutigen Protesten gegen die Corona-Politik mutwillig und aus rein parteipolitischen Gründen“ durch Weisung des Innenministeriums zur Untersagung der Demonstrationen „geradezu provoziert“ würden, stellt die Landepolizeidirektion fest: Die Untersagung der Großversammlungen gegen die Corona-Politik der Regierung durch die Landespolizeidirektion Wien erfolgte aus rein sachlichen Gründen. Expertisen der Gesundheitsbehörde wiesen auf die deutliche Gefahr…