SPÖ Kärnten: 2021 – ein Jahr des Comebacks

Kaiser, Sucher, Koller: Kärnten startet aus der Krise heraus den Weg zurück auf die Erfolgsspur – gemeinsam und solidarisch!

Klagenfurt (OTS) – Der traditionelle Neujahrsempfang des Renner-Instituts Kärnten kann aus gegebenen Anlass nicht stattfinden. SPÖ Kärnten Landesparteivorsitzendem LH Peter Kaiser, SPÖ Kärnten Landesgeschäftsführer Andreas Sucher und der Geschäftsführer des Renner-Institutes Kärnten, Harry Koller, luden heute, Freitag, ersatzweise zu einer Pressekonferenz, in der sie das vergangene Jahr bilanzierten und Vorausschau auf 2021 gaben.

„Ich wünsche allen Kärntnerinnen und Kärntner ein gesundes 2021 -ein Wunsch in dem das Wesentlichste enthalten ist, was uns derzeit beschäftigt“, so Landesparteivorsitzender Peter Kaiser zu Beginn seiner Bilanz 2020 und seinen Erwartungen für 2021. „Auch wenn wir uns aktuell noch mitten in dieser uns alle überrascht habenden und mit vielen Entbehrungen und Opfern verbundenen Corona-Pandemie befinden – wir können durchaus optimistisch in die Zukunft blicken. Kärnten hat in der jungen Vergangenheit schon einmal ein europaweit und international beachtetes Comeback gefeiert: Das Hypo-Heta-Haftungsvirus hat Kärnten vor nicht allzu langer Zeit massiv bedroht! Unser Land stand vor dem Kollaps. Doch wir sind damals zusammengestanden, haben Seite an Seite mit einem gesellschaftlichen und politischen Schulterschluss unser Land befreit – das wird uns auch 2021 wieder gelingen!“, betonte Kaiser.

Dieser Erfolg war und ist ein Verdienst, des verbesserten politischen Klimas in der Landesregierung, der Zusammenarbeit der Sozialpartner auf Augenhöhe und nicht zuletzt einer kompetenten und professionell agierenden SPÖ Kärnten. Das Wohl der Menschen sei und bleibe für die Sozialdemokratie der Fokus ihrer Politik. Das bedeute selbstverständlich, den erhalt und Ausbau des Sozialstaates Österreich – gerade in der Krise habe sich der Stellenwert des Sozialstaates gezeigt, so Kaiser.

„Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass 2021 für Kärnten wieder ein Comeback-Jahr wird! Wir werden 2021 bis 2024 jedes Jahr 100 Millionen Euro ZUSÄTZLICH in Kärnten investieren um als Lebens-, Bildungs-, Arbeits- und Wirtschaftsstandort noch einladender zu werden, Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen und um unseren Kindern und Enkelkindern Perspektiven zum Verwirklichen ihrer Lebensträume in Kärnten zu bieten. Und allen, die jetzt wieder anfangen neoliberale Fantasien zu wälzen, a la „weniger Staat, mehr privat“ oder „jeder ist seines Glückes Schmied“, sollen sich ins Stammbuch schreiben: „Solidarität ist keine Einbahnstraße!“. Weder Klimawandel, noch die rasant voranschreitenden technologischen Neuerungen lassen sich ohne den gemeinschaftlichen Schulterschluss lösen“, so Kaiser.

Auch SPÖ Kärnten Landesgeschäftsführer Andreas Sucher hob noch einmal den Wert des Sozialstaates Österreich hervor und die unbedingte Notwendigkeit, diesen auszubauen und für die Zukunft zu formen – die Krise habe ganz deutliche gezeigt, dass neoliberale Dogmen keine nachhaltige Antwort für die Herausforderungen der kommenden Jahre sei.

„Koste es was es wolle – das ist richtig – wir müssen unseren Sozialstaat Österreich aufrecht erhalten und verteidigen, koste es was es wolle. Die Krise hat gezeigt, dass der Markt nicht die Antworten geben kann, die es in einer Pandemie braucht. Es braucht ein funktionierendes, von der öffentlichen Hand finanziertes Gesundheitssystem, jetzt und in Zukunft, aber auch die Offenheit Themen wie Grundeinkommen zu diskutieren und anzuwenden,“ so Sucher.

Bereits jetzt hat sich gezeigt, dass Grundeinkommen bzw. Grundsicherung möglich ist – wenn es darum geht Unternehmen zu retten – wir müssen jetzt weiter denken und diese Ideen weiter erarbeiten, so Sucher. „Trotz der zeitweiligen Einschränkungen ist es uns gelungen unser Social MonTalk-Format, unseren offenen Dialog mit BürgerInnen zu Zukunftsthemen, wie beispielsweise zum Thema Grundeinkommen, das ganze Jahr 2020, hauptsächlich online, zu veranstalten. Über 100.000 Interessierte beteiligten sich an den Diskussionen und viele – auch parteiunabhängige – Kärntnerinnen und Kärntner nahmen und nehmen an den weiterführenden Themenforen Teil“, so Sucher.

Bezüglich der kommenden Gemeinderatswahlen 2021 bedankte sich Sucher vorweg bei den Bürgermeistern a.D. Valentin Blaschitz, Gerhard Mock und Hans-Peter Schlagholz für ihre jahrzehntelange Abriet für Gemeinde, Stadt und Menschen – sie treten, wie auch 16 weitere SPÖ-Bürgermeister, 2021 nicht mehr an. Die SPÖ Kärnten geht mit der Zuversicht in die Wahl, dass die Bürgerinnen und Bürger die Arbeit der SPÖ auf kommunaler Ebene bewerten – und für gut befinden. Derzeit stellt die SPÖ Kärnten 60 BürgermeisterInnen in Kärnten, Ziel ist es natürlich diese Zahl zu halten oder auszubauen. Besonders Stolz wies Andres Sucher darauf hin, dass noch nie so viele Bürgermeisterkandidatinnen – 13 – für die SPÖ Kärnten antreten.

„83 Prozent unser AbsolventInnen der Politischen Nachwuchsakademie sind für die SPÖ auch weiterhin politisch tätig, derzeit sind drei AbsolventInnen BürgermeisterInnen in Kärnten (Marika Lagger-Pöllinger/Lendorf, Maria Knauder/St. Andrä und Hannes Primus/Wolfsberg), 8 Absolventinnen kandidieren aktuell um das Bürgermeisteramt und zahlreiche andere um Sitze im Gemeinderat“, so Renner-Institut Geschäftsführer Harry Koller, der mit diesen Zahlen einmal mehr auf das Erfolgsmodell der Politischen Nachwuchsakademie Kärnten (NAK), belegt.

Auch abseits der NAK konnte das Renner-Institut zahlreiche verschiedene Veranstaltungen verwirklichen – trotz erschwerter Bedingungen. Es sei zwar ein wenig bitter, dass ausgerechnet das 25. Jubiläum des traditionellen Neujahrsempfanges des Renner-Instituts dem Lockdown zum Opfer fiel, so Koller, aber mit mit den anderen Informationsformaten, Vorträgen und Ausstellungen wurden über 6.491 Personen erreicht.

„Es war trotz allen Schwierigkeiten für das Renner-Institut ein erfolgreiches Jahr. Besonders stolz sind wir auf unsere Ausstellung zum 75. Jahrestag zur Befreiung von Ausschwitz, die wir in Kooperation mit der Holocaust Gedenkstätte Yad Vashem organisiert haben – und mit der wir auch in Kärnten Schulen präsent waren“, so Koller.

Rede von LH Peter Kaiser: 2021 – ein Jahr des [Comebacks]
(https://www.facebook.com/peter.kaiser.kaernten/videos/17515068101828
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(Schluss)

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