Deutsch zu türkis-grünem Sommerministerrat: „Regierung betreibt sündteure Arbeitsverweigerung“

Viel heiße Luft, keine Substanz – Statt für Österreich zu arbeiten, streitet die Regierung – Bevölkerung Opfer der türkis-grünen Konflikte

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Mittwoch, mit scharfer Kritik auf den „substanzlosen“ Sommerministerrat der Regierung reagiert. „Mit ihrem eilig einberufenen Ministerrat hat Türkis-Grün nach wochenlangem Streit und öffentlich ausgetragenem Hickhack ein sehr leicht durchschaubares Ziel verfolgt: Eifer und Harmonie vorzutäuschen. Doch das nimmt der Regierung schon längst niemand mehr ab. Diese Regierung versinkt immer tiefer in Streit und Chaos und bringt nichts mehr weiter. Die türkis-grüne Regierung hat bei ihrer heutigen Nullnummer auf Schloss Reichenau sündteure Arbeitsverweigerung betrieben“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Auch noch so viele inszenierte Propagandabilder können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Regierung weder Inhalte, noch Substanz zu bieten hat. Stattdessen hat Türkis-Grün einmal mehr viel heiße Luft, Überschriften und Ankündigungen produziert, die unser Land keinen Schritt weiterbringen“, so Deutsch.

Während die SPÖ laufend umfassende Konzepte vorlege, die Österreich vorwärtsbringen – wie zuletzt etwa die SPÖ-Pläne für eine große Beschäftigungsoffensive, für mehr Steuer- und Verteilungsgerechtigkeit oder einen guten und sicheren Schulstart – sei die Regierung nur mehr mit Streit beschäftigt. „Gerade jetzt braucht es eine Regierung, die für Österreich statt gegeneinander arbeitet. Doch die Regierung liefert einen Krach nach dem anderen und ist nur mehr mit sich selbst beschäftigt. Die Menschen und ihre Anliegen sind dieser Regierung offenbar vollkommen egal“, so Deutsch. (Schluss) mb/ls

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