Wahl in OÖ: MFG vor Einzug in den Landtag

Erstmals Auftritt von Spitzenkandidat Joachim Aigner im TV (Servus TV, Talk im Hangar-7, 23.9. um 22.10)

Linz, Wien (OTS) – Mit der Partei MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte) gibt es erstmals eine Partei, die konsequent gegen die Covid-Maßnahmen auftritt. Und der Zuspruch gibt ihr recht. Fast alle Umfragen zeigen, dass sie den Sprung in den oberösterreichischen Landtag schaffen wird. „Wir sind überwältigt vom Zuspruch im Land. In den bisher rund 100 Wahlkampf-Auftritten wurden wir als authentisch, geradlinig und ehrlich wahrgenommen. Die Menschen schätzen es, dass wir keine traditionelle Partei sind, dass wir nicht diese aalglatte Professionalität haben. Dafür spüren sie aber, dass wir Menschen wie sie sind und uns ehrlich für sie einsetzen“, sagt der Spitzenkandidat der OÖ Wahl Joachim Aigner, der im Zivilberuf Steuerberater ist. „Der Einzug in den oberösterr. Landtag ist aber noch lange nicht garantiert. Wer die MFG will, muss sie jetzt auch wählen!“ appelliert er an die WählerInnen.

Politik muss wieder Recht folgen

MFG ist keine Partei im traditionellen Sinn, sondern eine Plattform von engagierten Menschen der Zivilgesellschaft, die sich bedingungslos für Demokratie, Grundrechte und Menschenrechte einsetzen. Die verfassungsmäßig garantierten Grundrechte stehen ganz oben auf der Werteskala der neuen Partei. „Die Politik muss wieder dem Recht folgen. Niemand soll z.B. mittels Test erst beweisen müssen, dass er gesund ist und damit am sozialen und beruflichen Leben teilhaben kann. Niemand soll gezwungen werden, sich mit einem neuartigen, experimentellen Impfstoff impfen zu lassen. Und die Schulen müssen bedingungslos geöffnet werden. Der Druck, Kinder zu impfen, muss sofort beendet werden, auch die Diskriminierung von nicht-geimpften Kindern ist zu beenden“, sagt Rechtsanwalt Dr. Michael Brunner – er ist der Bundesobmann der MFG. Bekannt geworden ist Brunner damit, dass er mehrere erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die Covid-Maßnahmen eingebracht hat.

Freiheit wie früher

„Wir wollen einfach allen Menschen ihre Grundrechte, die ihnen durch die überzogenen Covid-Maßnahmen geraubt wurden, wiedergeben”, ergänzt OÖ-Spitzenkandidat Aigner. MFG hat seit ihrer Gründung regionale Organisationen in allen Bundesländern aufgebaut. Ein Antreten bei Wahlen ist auf allen Ebenen geplant. Einige Eckpfeiler des Wahlprogramms:

#Rücknahme der Beschneidung der Grundrechte seit der Covid Krise, Schluss mit Diskriminierung Ungeimpfter

#Offenlegung der zwischen der Republik Österreich und den Impfherstellern abgeschlossenen Verträge.

#Monitoring – Unabhängige Überprüfung der tatsächlichen Diagnosen von hospitalisierten „Covid-19 Patienten“ und deren Impfstatus

#Einsetzung eines – nicht parlamentarischen -Untersuchungsausschusses zur Überprüfung sämtlicher Covid-Maßnahmen und ihrer Folgen (durch unabhängige Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Ärzte etc.)

#Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70%

#Reduzierung der Medienkonzentration, die Förderung kleiner Medien statt der stärksten.

#Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, Recht auf analoges Leben, Hilfe für alle Kinder, die durch die Schulschließungen Lerndefizite entwickelt haben.

#Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft von Politik, Aufhebung von Weisungsrecht und Berichtspflicht.

#Vergesellschaftung wichtiger Infrastruktur zum Schutz vor Privatisierung und Profitorientierung. Abwicklung der Covid-Unterstützung in die Finanzämter verlagern

#Bessere finanzielle Ausstattung der Pflege alter Menschen, kein weiterer Abbau von Pensionen

Freiheit für Braunau

MFG unterstützt die Bevölkerung auch schon vor der Wahl:
Betroffene Personen, welche von der Abriegelung im Bezirk Braunau in ihren Grundrechten direkt verletzt sind, können sich bei MFG melden:
[office@mfg-oe.at] (mailto:office@mfg-oe.at) Bundesobmann Dr. Michael Brunner sowie Generalsekretär Rechtsanwalt Mag. Gerold Beneder werden kostenlos eine Verfassungsbeschwerde einbringen.

MFG Abschlussveranstaltung: 23.9.21, Ab 18.00, Messe Wels, Halle 8, OG
[www.mfg-oe.at] (http://www.mfg-oe.at)

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