Obernosterer: Österreich ist besser als viele andere Länder durch diese Krise gekommen
ÖVP-Budgetsprecher: Diese Regierung hat schnell und unbürokratisch reagiert
Wien (OTS) – Wir leben in einer sehr herausfordernden Zeit; die Pandemie und die Wirtschaftskrise haben uns in den letzten eineinhalb Jahren viel abverlangt. Diese Regierung hat allerdings schnell und unbürokratisch reagiert: Kurzarbeit, Wirtschaftshilfen oder Stundungen haben die Unternehmen und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besser als viele andere Länder gut durch diese Krise gebracht“, hob heute, Donnerstag, ÖVP-Budgetsprecher Abg. Gabriel Obernosterer anlässlich der Sitzung des Budgetausschusses hervor.
„Die Covid-Pandemie hatte dabei natürlich auch Auswirkungen auf den Bundeshaushalt, wie auch der vom Rechnungshof vorgelegte Bundesrechnungsabschluss belegt. Seit März 2020 setzte der Bund vor dem Hintergrund der Pandemie finanzielle Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen.“, so Obernosterer. Er verwies auf den mit 28 Milliarden Euro dotierten und beim Finanzministerium angesiedelte Krisenbewältigungsfonds als zentrales Instrument sowie auf die Kurzarbeit und hob hervor, dass Österreich hinsichtlich der Wirksamkeit von Hilfsmaßnahmen während der Pandemie europaweit im Spitzenfeld liege.
„Der Aufschwung ist da, Wirtschafts- und Arbeitsmarkt entwickeln sich gut. Derzeit sind in Österreich 267.966 Menschen arbeitslos gemeldet, um 2.771 weniger als in der Vergleichswoche 2019“, unterstrich der Budgetsprecher. Auch Wirtschaftsforscher würden Grund für Optimismus sehen.
Erfreut zeigte sich Obernosterer zudem über die erste Zahlung von 450 Millionen Euro aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der EU. Insgesamt erhält Österreich 3,5 Milliarden Euro an EU-Zuschüssen für Projekte, deren Schwerpunkt im Bahn- und Breitbandausbau sowie in Öko-Investitionen liegen.
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