SPÖ-Deutsch kritisiert „unverschämtes Ausmaß türkiser Spesenexzesse“

4.000 Euro für Taxis, 3-Tagestrip um 42.000 Euro: ÖVP-Kabinette prassen mit Steuergeld und kürzen bei den Menschen

Wien (OTS/SK) – „Kurz kann jetzt Geld scheißen.“ Ekelhafte Chatnachrichten wie jene von Ex-BMF-Generalsekretär Schmid haben rund um den Postenschacher-Skandal bei der ÖBAG für große Aufregung gesorgt. Jetzt zeigt eine parlamentarische Anfrage der SPÖ, dass das Steuergeld bei Reisen von türkisen Minister*innen und ihren Entouragen auch übermäßig ausgegeben wird. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch kritisiert heute, Donnerstag, dieses „unverschämte Ausmaß türkiser Spesenexzesse“ scharf. „Die ÖVP unter Kanzler Kurz ist mit dem PR-Slogan ‚Sparen im System‘ angetreten. Tatsächlich wirft die türkise Familie das Geld der Menschen mit beiden Händen beim Fenster hinaus“, so Deutsch, der von einer „Verhöhnung der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler“ spricht. „Die türkise Truppe setzt bei den Menschen den Sparstift an, lässt Arbeitslose in der Krise im Stich, geizt bei Jobprogrammen und schafft die abschlagsfreie Pension nach 45 Jahren harter Arbeit ab. Gleichzeitig prassen die türkisen Kabinette bei ihren Reisen mit Steuergeld“, so Deutsch. „Der türkisen Familie geht es nur um sich selbst. Für das persönliche Wohlergehen der ÖVP und ihren Gefolgsleute ist Kurz nichts zu teuer“, sagt der SPÖ-Bundesgeschäftsführer, der ein Umdenken bei den Türkisen fordert. ****

Die parlamentarische Anfrage zeigt das exzessive Ausmaß türkiser Spesenaufwendungen: 42.000 Euro gaben Innenminister Nehammer und Anhang bei einer Reise nach Nordmazedonien und Bosnien in nur drei Tagen aus. Eine Pressekonferenz von Köstinger schlug mit 12.000 Euro zu Buche. Und eine Taxifahrt von Kanzleramtsministerin Edtstadler und Entourage nach Luxemburg kostete die Steuerzahler*innen 4.100 Euro. Deutsch fordert Kanzler Kurz und die türkisen Minister*innen auf, „diese Spesenexzesse einzustellen und verantwortungsvoll mit dem Steuergeld umzugehen“. Gerade in Zeiten der Krise und hoher Inflation habe in Österreich niemand Verständnis dafür, wenn ÖVP-Minister*innen mit Steuergeld prassen und gleichzeitig bei den Menschen kürzen. (Schluss) ls

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