SPÖ-Deutsch: „Türkise Umbaupläne sind Eingeständnis des Totalversagens“ – Regierung Kurz krachend gescheitert

Statt für Österreich und die Menschen zu arbeiten, beschäftigt sich türkise Truppe mit Postenschiebereien – Skandalduo Kurz und Blümel wieder im Kanzleramt vereint

Wien (OTS/SK) – Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch zeigt sich mit jedem Tag deutlicher, dass „die Regierung Kurz krachend gescheitert ist“. „Die Regierung schlittert immer mehr ins Chaos. Nach den Rücktritten von Lunacek, Aschbacher und Anschober sind die heute bekannt gewordenen türkisen Umbaupläne das nächste Eingeständnis des Totalversagens der Regierung Kurz. Statt für Österreich und die Bevölkerung zu arbeiten, ist die Regierung nur mehr mit sich selbst und Postenschiebereien beschäftigt“, betonte Deutsch heute, Donnerstag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Ob es das Corona- und Schulchaos ist, das Impfdebakel, das Versagen im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und den Pflegenotstand – die Regierung Kurz ist auf ganzer Linie gescheitert. Mit Kurz-Intimus Blümel gibt es einen Minister, der nicht nur im Zentrum von Ermittlungen steht und gegen den es eine Hausdurchsuchung gab, sondern der mit seinem Budget-Debakel auch gezeigt hat, dass er als Finanzminister eine glatte Fehlbesetzung ist. Innenminister Nehammer ist ganz offensichtlich nicht in der Lage, die Sicherheit Österreichs zu gewährleisten. Und Verteidigungsministerin Tanner hat in ihrem Ressort außer leeren Ankündigungen genau gar nichts vorzuweisen“, so Deutsch, der zur kolportierten Rochade von Blümel ins Kanzleramt festhält: „Mit diesem Wechsel ist das Skandalduo Kurz und Blümel wieder vereint, das Justiz und Ermittler seit geraumer Zeit auf Trab hält“. (Schluss) mb/sc

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