Windkraftprojekt Grafenschlag

Klage endet mit Vergleich

Waidhofen an der Thaya (OTS) – Am 11. August 2021 wurde von der WEB DGHS Wind GmbH &Co KG eine Klage wegen Verbreitung unwahrer Tatsachen gegen den Sprecher der IG Waldviertel Michael Moser eingebracht.

Die Behauptung, dass es beim Windpark Grafenschlag II eine Bautätigkeit ohne rechtsgültigen Bescheid gegeben hat, ist zu unterlassen und als unwahr zu widerrufen.

Die Forderung nach Verbieten der Behauptung, beim Windpark Grafenschlag II würden rechtswidrige Bautätigkeiten stattfinden, wurde vom Gericht jedoch abgewiesen und darf weiter verbreitet werden.

Die Aussage beruht auf der Ansicht der NÖ Umweltanwaltschaft, wonach die Bautätigkeit nur zulässig gewesen wäre, wenn die WEB auf Grund des Schwarzstorchbestandes eine Ausnahmebewilligung nach § 20 NÖ Naturschutzgesetz eingeholt hätte. Diese liegt bis heute nicht vor.

Auszug aus der APA Aussendung vom 17. August 2021:

Windpark Grafenschlag II: Rechtliche Schritte eingeleitet:

„Trotz wiederholter Aufklärung seitens der W.E.B wurden von Windkraftgegnern immer wieder unwahre Behauptungen rund um das Projekt geäußert, unter anderem auch, dass die W.E.B ein Schwarzstorchpärchen vertrieben hätte. Zur ökologischen Situation wurden Gutachten eingeholt und sämtliche Behauptungen von Ornithologen widerlegt.“

Richtigstellung:

Im Gutachten vom 12. November 2021 der Amtssachverständigen des Landes NÖ wurde eindeutig der mehrjährige Bestand des Schwarzstorchhorstes sowie eine erfolgreiche Brut im Jahr 2020 belegt. Die Amtssachverständige geht davon aus, dass die Bautätigkeit der W.E.B eine Brut im Jahr 2021 verhindert hat.

Zur Schadensbegrenzung und um eine weitere Vergrämung und Gefährdung der streng geschützten Schwarzstörche zu vermeiden wird der Stillstand der Anlagen von März bis Mitte August gefordert.

Die Qualität der Auftragsgutachten der W.E.B. wird durch das Gutachten einmal mehr in Frage gestellt.

Grafenschlag bleibt ein Negativbeispiel beim Ausbau erneuerbarer Energie. Veraltete leistungsschwache Anlagen an einem windschwachen und konfliktbeladenen Wald- Standort ist keinesfalls der richtige Weg.

Michael Moser
IG Waldviertel- Dachverband der Waldviertler Bürgerinitiativen
0664/1122122 / office@igwaldviertel.at
www.igwaldviertel.at

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