FPÖ – Schnedlitz zu Regierungs-Krisenkabinett: ÖVP und Grüne haben Opposition einzubinden!
Wenn diese Regierung weiter trotzig ist, soll sie gefälligst abdanken!
Wien (OTS) – „Es ist zu befürchten, dass das Krisenkabinett der Regierung mit Vertretern der Opposition, Bundesländer, Sozialpartner und Energieversorger auch weiterhin nichts als eine Show der planungslosen und kaltherzigen Regierung darstellt.“ So kommentierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die „Einladung“ von ÖVP und Grünen.
„Da alle anderen Parteien bis auf Schwarz und Grün bereits vor über einem Jahr vor einer kommenden Teuerungslawine gewarnt haben und von Anbeginn an Konzepte vorlegten, ist ganz klar ersichtlich, wer hier Verantwortung trägt und wer nicht. Weiterhin auf eine ‚trotzige‘ Karte zu setzen und jeden Vorschlag der Freiheitlichen vom Tisch zu wischen wird nicht weiterhelfen und den leidgeplagten Bürgern keine Linderung in dieser schweren Zeit bringen – da helfen auch peinliche Pseudoumfragen vom ÖVP-Parlamentsklub nichts“, so Schnedlitz.
Gerade die FPÖ habe unaufhörlich Preisdeckel und Steuersenkungen gefordert. Schwarz und Grün hätten aber immer auf ihre altbekannte Showpolitik gesetzt – angekommen bei den Bürgern sei aber außer Almosen noch nichts. „Wenn Nehammer und seine geradezu clowneske Truppe nicht helfen kann und will und noch dazu die drohende CO2-Bepreisung zulässt, soll er die politische Bühne wie seine Vorgänger endlich verlassen“, betonte Schnedlitz, der weiterhin schnellstmögliche Neuwahlen einforderte.
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