FPÖ – Belakowitsch: Covid-Aufarbeitung: ÖVP und Grüne haben Nehammer-Versprechen schon am ersten Tag gebrochen

Corona-Blockparteien in Regierung und Scheinopposition wollen keine Corona-Aufarbeitung

„Einen Bauchfleck erster Klasse hat ÖVP-Bundeskanzler Nehammer mit seiner Ankündigung, die Corona-Maßnahmen der letzten drei Jahre ‚aufzuarbeiten‘ hingelegt. Während nämlich der Bundeskanzler diese Ankündigung noch gegenüber Medienvertretern geäußert hatte, wurde von ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS ein entsprechender FPÖ-Antrag im Gesundheitsausschuss des Nationalrats zu den Anti-Corona-Maßnahmen-Volksbegehren niedergestimmt. In der Tradition der DDR-Blockparteien haben sich hier die Gesundheitssprecher Smole (ÖVP), Schallmeiner (Grüne), Kucher (SPÖ) und Fiedler (NEOS) ‚zusammengekuschelt‘ und damit mehrheitlich verhindert, dass gegenüber den österreichischen Bürgerinnen und Bürgern sämtliche Covid-19-Schäden endlich, behoben, alle stattgefundenen Ungerechtigkeiten beseitigt und der Rechtsfrieden wiederhergestellt werden kann. Vielmehr wurde wieder in ‚Mantra-Manier‘ das hohe Lied auf die Corona-Maßnahmen gesungen. Damit ist einmal mehr bewiesen, dass Nehammer und Co. nicht in der Lage sind, auch nur irgendein Versprechen gegenüber der österreichischen Bevölkerung einzuhalten“, so die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau und freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch. 

„Den sprichwörtlichen Vogel hat aber wieder einmal der Haus- und Hof-Experte der Corona-Blockparteien Univ.Prof. Dr. Stöger abgeschossen, der sich gegen jegliche Amnestie und Wiedergutmachung ausgesprochen hat, dieses aber in seinen holprigen Ausführungen nicht in einem einzigen Punkt schlüssig begründen konnte. Vielmehr merkte man ihm an, dass er als Corona-Maßnahmen-Systemerhalter, der selbst in der Covid-19-Impfkommission gesessen war, wohl schon an seine eigene Ladung in einen zukünftigen Corona-Untersuchungsausschuss denkt, und deshalb argumentatives Fersengeld gibt“, so die FPÖ-Abgeordnete weiter.  

„Einmal mehr hat sich jedenfalls bei diesen gestrigen Debatten der beiden Anti-Corona-Maßnahmen-Volksbegehren gezeigt, dass die FPÖ der einzige verlässliche Partner für Österreichs Bürger bei der Verteidigung ihrer Grund- und Freiheitsrechte ist. Die FPÖ ist die einzige Bürgerrechtspartei im österreichischen Parlament, während die übrigen vier Blockpartei-Fraktionen endgültig zu einem Anbetungsverein des Corona-Regimes verkommen sind“, führte Belakowitsch weiter aus. 

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