Halloween-Schmäh der FPÖ Margareten geht daneben

SPÖ-Klub- und Parteivorsitzende Hanel-Torsch verurteilt irreführende Angriffe der FPÖ wegen autofreiem Tag

In der Sitzung der Margaretner Bezirksvertretung am 26. September 2023 wurden wegweisende Entscheidungen für das kommende Jahr getroffen, unter anderem stand auch das Bezirksbudget 2024 auf der Tagesordnung. Damit sollen im kommenden Jahr die Kriehubergasse verschönert und begrünt, der Scheupark erneuert und ein neuer Gemeindebau in Margareten errichtet werden. 

„Die Sozialdemokratie steht für mehr Lebensqualität: Gemeinsam mit unseren Partner*innen in der Stadtpolitik kämpfen wir für ein leistbares Leben in der lebenswertesten Stadt der Welt“, so SPÖ Margareten Klub- und Parteivorsitzende Elke Hanel Torsch.

Die SPÖ-Anträge für mehr Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, für einen öffentlichen Bücherschrank im Heinz-Jerabek-Park und für die Begrünung des Gehsteigs am Margaretengürtel wurden von der Bezirksvertretung beschlossen.

Darüber könnte sich auch die FPÖ seit fünf Wochen freuen! Stattdessen verunsichert sie pünktlich am 31.10. die Bevölkerung mit Unwahrheiten. Entgegen den Behauptungen handelt es sich beim Fahrverbotsantrag nicht um eine Initiative der SPÖ. Ursprung des Antrags ist die Partei „Wir für Margareten“. Dieser sah ursprünglich ein Fahrverbot in einem kleinen Bezirksabschnitt vor und wurde erst später auf den gesamten Bezirk ausgeweitet. Es ist richtig, dass die SPÖ dem Antrag zugestimmt hat. Allerdings ist dies kein neues Thema: Eine Bürger*innenjury kürte den autofreien Tag als eines der Siegerprojekte beim Wiener Klima-Team. Die Machbarkeit dieses Vorschlags wird aktuell geprüft. Vor einer endgültigen Entscheidung stehen noch umfassende Erörterungen und Abstimmungen bevor. Ein zentrales Anliegen dabei: Das Zu- und Abfahren für Anrainer*innen muss auf alle Fälle zu jeder Zeit gewährleistet sein.

„Wir arbeiten konsequent im Interesse der Margaretnerinnen und Margaretner. Ich lade alle Fraktionen und alle Mandatar*innen ein, gemeinsam den Bezirk vorwärts zu bringen. Voraussetzung dafür ist, dass man bei den Fakten bleibt“, so Elke Hanel-Torsch. (Schluss)

SPÖ Wien, Bezirksorganisation Margareten
Tel.: 01/53427-1050
http://www.margareten.spoe.wien

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