Bundesratspräsidentin Claudia Arpa zu Besuch in Slowenien
Zusammenarbeit im Katastrophenmanagement und im Gesundheitsbereich im Fokus der Gespräche
Wien/Ljubljana (PK) – Im Rahmen ihrs offiziellen Besuchs in Slowenien traf Bundesratspräsidentin Claudia Arpa mit ihrem slowenischen Amtskollegen Marko Lotrič sowie mit dem Präsidentin der slowenischen Nationalversammlung Urška Klakočar Zupančič für Gespräche zusammen.
Im Zentrum der Gespräche standen die Zusammenarbeit im Katastrophenmanagement und im Gesundheitsbereich sowie die Bedeutung der Heranführung der Länder des Westbalkans an die Europäischen Union. Darüber hinaus wurden Maßnahmen zur Bewältigung der innereuropäischen Migration sowie die Angriffe auf die Ukraine und Israel thematisiert.
In einem gemeinsamen Pressestatement mit Marko Lotrič zeigte sich die Bundesratspräsidentin erfreut über die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Nachbarstaaten Slowenien und Österreich. Die beiden Länder hätten hervorragende Verbindungen, die sich auch in den bilateralen Kontakten widerspiegeln würden, so Arpa.
Vor dem Hintergrund der massiven Überschwemmungen und dem Extremwetter, die im Sommer 2023 Slowenien und Teile Österreichs betroffen haben, betonte Arpa die Bedeutung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit im Katastrophenmanagement. Der globale Klimawandel, die Auswirkungen der Klimaerwärmung und die damit einhergehenden Wetterextreme machen vor keiner Staatsgrenze halt, sagte Arpa. Die Erfahrung der Hochwasserereignisse verdeutliche die Notwendigkeit gemeinsamer Hilfsmaßnahmen. Man müsse daher die Möglichkeit grenzüberschreitender Rettungs- oder Feuerwehreinsätze ausbauen und die Zusammenarbeit im Katastrophenmanagement stärken.
Auch im Gesundheitsbereich möchten die beiden Länder die Zusammenarbeit fördern. Mit Unterstützung der europäischen Union aber auch bilateral stehe man bereits im gemeinsamen Austausch. Slowenien hat mit der Etablierung von Primärversorgungszentren einen Weg beschritten, der auch Österreich als Vorbild dient.
Angesichts der weiterhin starken Migrationsbewegungen in Europa wies Bundesratspräsidentin Arpa auf die Notwendigkeit hin, das Asyl- und Migrationssystem in Europa zu reformieren. Man strebe weiterhin eine intensive Zusammenarbeit der Länder im Bereich irregulärer Migration an.
Schließlich betonte Arpa die Bedeutung der nachbarschaftlichen Beziehungen zwischen Slowenien und Österreich. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und der Angriff der Hamas auf Israel verdeutliche abermals den Wert eines friedlichen und geeinten Miteinanders. Man werde solidarisch an der Seite der Ukraine stehen, solange es dauert und werde sich auch weiterhin für humanitäre Hilfe und eine friedliche Lösung in Israel einsetzen. (Schluss) red
HINWEIS: Fotos vom Besuch in Slowenien finden Sie im Webportal des Parlaments.
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