Himmelbauer: Wir tragen Sorge für einen reibungslosen Breitbandausbau
Zugang zu Gigabit-Anschlüssen weiter steigern, Abstimmung und Zusammenarbeit beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur verbessern
„Wir tragen im Parlament und in der Bundesregierung Sorge für einen reibungslosen Breitbandausbau“, betont Eva-Maria Himmelbauer, ÖVP-Sprecherin für Telekommunikation und Netzpolitik im Plenum des Nationalrates. Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur sei vor allem in den vergangenen Jahren viel passiert – „so haben wir zu Beginn der laufenden Legislaturperiode einen Anteil von 13 Prozent an Haushalten mit Gigabitanschlüssen verzeichnet, mittlerweile haben 69 Prozent der heimischen Haushalte Zugang zu einer gigabitfähigen Leitung“. Es sei auch weiterhin ein Ziel, die Verfügbarkeit von schnellen Internetanschlüssen noch zu steigern, „bis 2030 wollen wir sicherstellen, dass alle Haushalte einen Gigabitanschluss nutzen können“, so die ÖVP-Mandatarin weiter.
Erst Ende November habe die Regierung den zweiten Open-Net-Fördercall gestartet, der Mittel im Volumen von 375 Millionen Euro über zwei Etappen zum Abruf bereitstellt. „Dabei steht die Erhöhung der Chancengleichheit von ländlichen und urbanen Gebieten im Vordergrund, vor allem mit Blick auf unterversorgte Gebiete“, sagt Himmelbauer. Derartige Ausschreibungen seien auch dem Wettbewerb förderlich, Telekommunikationsunternehmen würden auch auf rein privatwirtschaftlicher Basis den Ausbau vorantreiben.
„Damit es bei geförderten und privatwirtschaftlichen Ausbauvorhaben nicht zu Verzögerungen kommt, ersuchen wir die Bundesregierung mit unserem heutigen Entschließungsantrag darum, bei der Verlegung von Breitband-Leitungen die Abstimmung sowie Zusammenarbeit bei Überbauungs- bzw. Mitverlegungsprojekten zu verbessern“, unterstreicht Himmelbauer die abschließend sagt: „Der Breitbandausbau in unserem Land ist ein Schlüssel für eine erfolgreiche Zukunft sowie einen starken Standort und verdient breite Unterstützung, damit wir noch bestehende Hürden abbauen können.“
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