Die Parlamentswoche vom 19. bis 23. Februar 2024
Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Auftaktveranstaltung zur Zero Project Conference, internationale Termine, Buchpräsentationen
Kommende Woche tagen der Arbeits- und Sozialausschuss, der Menschenrechtsausschuss sowie der Budgetausschuss. Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnung für die kommende Plenarsitzung fest. Die Ausstellung SPUREN. SLEDI, ein Kunst-, Musik- und Literaturprojekt, das die Deportation von Kärntner Sloweninnen und Slowenen im Zweiten Weltkrieg reflektiert, wird eröffnet. Die Parlamentarische Versammlung der OSZE trifft sich traditionsgemäß zu ihrer Wintertagung in der Wiener Hofburg.
MONTAG, 19. FEBRUAR 2024
In Gent tagt der Gemeinsame Parlamentarische Kontrollausschuss für Europol. Der Ausschuss, der aus Mitgliedern der nationalen Parlamente und des EP besteht, wird sich neben Europol-Aktivitäten mit der Bekämpfung des illegalen Waffenhandels und mit dem Kampf gegen den Menschenhandel befassen. Vonseiten Österreichs werden die Abgeordneten Wolfgang Gerstl (ÖVP), Reinhold Einwallner (SPÖ), Christian Ries (FPÖ) und Bundesrat Harald Himmer vertreten sein. (Gent, Belgien)
18.00 UHR: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt gemeinsam mit dem Molden Verlag zur Buchpräsentation „Pretty Kitty und die Frauen der Rothschilds“. Nach den Eröffnungsworten Sobotkas und Grußworten von Styria-Geschäftsführer Matthias Opis spricht Historikerin und Journalistin Martina Winkelhofer mit dem Autor Roman Sandgruber über das Buch. (Parlament, Elise Richter Lokal 2)
Medienmitarbeiter:innen werden ersucht, sich vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
DIENSTAG, 20. FEBRUAR 2024
09.00 UHR: Im Vorfeld der diesjährigen Zero Project Conference findet die Auftaktveranstaltung statt. Dabei werden auch dieses Jahr von Nationalratsabgeordneten aller Fraktionen internationale Lösungen aus dem Bereich Inklusive Bildung und IT präsentiert. Nach den Eröffnungs- und Begrüßungsworten von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Zero-Project-Gründer Martin Essl sowie einer Keynote von Roberta Cordano, Rektorin der Gallaudet University in Washington DC, werden die fünf Innovationen von insgesamt 77 im Zuge der Zero Project Conference für ihre innovativen, wirkungsvollen und skalierbaren Lösungen ausgezeichneten Projekte vor den Vorhang geholt.
Kira Grünberg (ÖVP) stellt das Inklusives Ausbildungsprogramm für Medizin-Studierende der Johannes Kepler Universität Linz vor. Verena Nussbaum (SPÖ) präsentiert eine von der UNICEF unterstützte Computer-App für junge Menschen mit Kommunikationsschwierigkeiten. Von Rosa Ecker (FPÖ) wird ein Projekt zur Koordinierung von Frühförderungs-Programmen aus Portugal vorgestellt. Sibylle Hamann (Grüne) stellt ein taktiles inklusives Spiel-Set zur Förderung der Entwicklung aller Kinder aus Australien vor. Fiona Fiedler (NEOS) informiert über die „umgekehrte Integration“ des Schulzentrums Ungargasse in Wien. Nach Abschlussworten von Parlamentsdirektor Harald Dossi folgt eine inklusive musikalische Darbietung des White Hands Chorus aus Nippon, Japan. Der Livestream ist kurz vor Veranstaltungsbeginn in der Mediathek verfügbar. (Parlament, Nationalratssaal)
Medienmitarbeiter:innen werden ersucht, sich vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
13.00 UHR: Auf dem Programm des Ausschusses für Arbeit und Soziales stehen 24 Tagesordnungspunkte. Diskutieren möchten die Abgeordneten unter anderem über Gesetzesvorlagen zu geschützten Berufsbezeichnungen für Sozialpädagog:innen und Sozialarbeiter:innen, einen Bildungsbonus für Sozialhilfebezieher:innen und eine Ausweitung der Registrierungsstellen für Fotos auf E-Cards. Auf dem Tisch liegen zudem zahlreiche Anträge der Oppositionsfraktionen zu den Themen Pensionen, Barrierefreiheit, Gleichbehandlung, Teuerung, Sozialleistungen und Migration. (Parlament, Bundesratssaal)
MITTWOCH, 21. FEBRUAR 2024
13.30 UHR: Der Ausschuss für Menschenrechte hat eine Sitzung anberaumt. Die Tagesordnung wurde noch nicht festgelegt. (Parlament)
18.00 UHR: Im Parlament wird die Ausstellung SPUREN. SLEDI eröffnet. SPUREN. SLEDI ist ein Kunst-, Musik- und Literaturprojekt, das die Deportation von Kärntner Sloweninnen und Slowenen im Zweiten Weltkrieg reflektiert, deren Höhepunkt am 14. und 15. April 1942 geschah, als über 1.000 Personen von ihren Heimstätten vertrieben wurden. Im Rahmen der Ausstellungseröffnung findet nach einleitenden Worten von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ein Gespräch mit dem Kurator der Ausstellung Karl Vouk statt. Danach hält die Historikerin Brigitte Entner ein Referat mit dem Titel „Volks- und staatsfeindlich“/“Narodu in državi sovražni“. Im Anschluss lesen die Schauspieler:innen Katarina Hartmann und Michael Kristof-Kranzelbinder aus den Briefen der Vertriebenen. Ein Ausstellungsbesuch ist von 21. bis 29. Februar 2024 im Rahmen einer kostenlosen Parlamentsführung möglich. (Parlament, Theophil Hansen Lokal 3)
Medienmitarbeiter:innen werden ersucht, sich vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
DONNERSTAG, 22. FEBRUAR 2024
09.00 UHR: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka eröffnet die jährlich in Wien am Hauptsitz der OSZE stattfindende Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE-PV). Die diesjährige Wintertagung steht im Zeichen des zweiten Jahrestags des Angriffskriegs gegen die Ukraine. Weitere Themen der Tagung sind u.a. Künstliche Intelligenz und Sicherheit, Rechte von politischen Gefangenen und die Auswirkung von Migration auf die Sicherheitslage in der OSZE-Region. Vonseiten Österreichs wird zudem Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures sowie die Abgeordneten Reinhold Lopatka, Gudrun Kugler und Carina Reiter (ÖVP), Axel Kassegger (FPÖ) und David Stögmüller (Grüne) vertreten sein. (Wien, Hofburg)
10.00 UHR: Der Budgetausschuss behandelt unter anderem Berichte zu Bundeshaftungen und -förderungen und die Monatserfolge des letzten Quartals 2023. Gesetzesvorlagen von ÖVP und Grüne sehen eine Anhebung der Absetzbarkeit des Kirchenbeitrags auf 600 sowie Verlängerungen der Energiekrisenbeiträge und der COVID-19-Impfangebote vor. (Parlament)
10.30 UHR: Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnungen für die nächsten Plenarsitzungen des Nationalrats fest. Mehr Informationen zu den Tagesordnungen finden Sie in den Aussendungen „TOP im Nationalrat“: Parlamentskorrespondenz | Parlament Österreich. (Parlament, Präsidiale)
17.00 UHR: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der Nationalfonds der Republik Österreich und der Friedhofsfonds laden gemeinsam zur Buchpräsentation „Häuser der Ewigkeit. Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in Österreich“. Im Rahmen der Buchpräsentation wird auch die Edition 2024 des „Wegweisers für den Besuch der jüdischen Friedhöfe in Österreich“ vorgestellt. Eröffnungsworte spricht Nationalratspräsident Sobotka, einleitende Worte kommen von der Vizepräsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Claudia Prutscher. Die stellvertretende Generalsekretärin des Nationalfonds Judith Pfeffer präsentiert die Publikationen. Anschließend folgt eine Podiumsdiskussion zum Thema „Jüdische Friedhöfe als kulturelles Erbe“ mit der Hochschulprofessorin für Gartendenkmalpflege Brigitte Mang, dem Präsidenten des European Jewish Congress und Ehrenpräsidenten der IKG Wien Ariel Muzicant, Landschaftsarchitekt Gerhard Rennhofer, dem Obmann des Komitees zur Erhaltung des jüdischen Friedhofs Klosterneuburg Heinz G. Schratt sowie Architekt und Dombaumeister Wolfgang Zehetner. (Parlament, Elise Richter Lokal 2)
Medienmitarbeiter:innen werden ersucht, sich vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
(Schluss) keg/lan
HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. Medienmitarbeiter:innen werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.
————————-
Pressedienst der Parlamentsdirektion
Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272
pressedienst@parlament.gv.at
http://www.parlament.gv.at
www.facebook.com/OeParl
www.twitter.com/oeparl
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender