Wöginger: Österreichisches Pflege- und Gesundheitssystem ist Weltspitze

Rotes Herbeireden eines angeblichen Pflegenotstandes ist fahrlässig – SPÖ-Schlechtmacherei respektlos gegenüber allen, die im Pflege- und Gesundheitssystem wertvolle Arbeit leisten

„Das österreichische Pflege- und Gesundheitssystem ist Weltspitze, bis hinein in die Regionen unseres Landes. Wenn SPÖ-Gewerkschafter Muchitsch die hohe Qualität dieses Systems schlechtredet und gleichzeitig einen angeblichen Pflegenotstand herbeiredet, dann ist das unverantwortlich, fahrlässig und zeugt von Respektlosigkeit gegenüber allen, die im Pflege- und Gesundheitsbereich wertvolle Arbeit leisten“, betont der Klubobmann und Sozialsprecher der Volkspartei, August Wöginger, bei der Debatte zum Dringlichen Antrag der SPÖ im Nationalrat. Wöginger drückt den weit über 100.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in diesem Sektor „meinen Dank, meine Wertschätzung und meinen höchsten Respekt“ aus, denn diese würden „Enormes leisten, das sollte auch der Sozialdemokratie bewusst sein“. Bundeskanzler Karl Nehammer sei – wie der gesamten Regierung – das Thema Pflege ein hohes Anliegen, wie er auch im Rahmen seines „Österreichplans“ klargemacht habe. Fakt sei, dass er, Wöginger, seit Jahren bei der Volkspartei fachlich für den Bereich Pflege und Soziales zuständig sei und dementsprechend an vielen Verhandlungen und der Umsetzung von entsprechenden Gesetzesvorhaben beteiligt gewesen sei. Kritik an der Regierung sei daher „unangebracht“.

Wöginger weiter: „Wir haben in dieser Regierung viele wichtige Maßnahmen in der Pflege umgesetzt in den letzten Jahren. Und dies, obwohl nicht der Bund, sondern die Länder hier die Zuständigkeit haben.“ Die SPÖ habe sich hingegen stets nur mäßig beteiligt. „Wir haben schon in der Corona-Intensivphase ein Bündel an Maßnahmen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflege auf den Weg gebracht – weil uns bewusst ist, dass in diesem Bereich immenser Druck herrscht“, stellt der ÖVP-Klubobmann klar. So habe man den Gehaltsbonus in Höhe von 2.460 Euro umgesetzt, „den ihr bei der SPÖ aber nur zerrissen habt“. Die Koalition habe gehalten, was sie versprochen habe, der Bonus sei im Finanzausgleich fixiert, das zusätzliche Bruttogehalt sei bei den Menschen angekommen und werde nachhaltig überwiesen. „Die SPÖ aber hat hier nicht mitgestimmt. Sie hat immer nur kritisiert“, so Wöginger, und weiter: „Außerdem haben wir eine zusätzliche Urlaubswoche im Pflegesektor umgesetzt, als Entlastung ab dem 43. Lebensjahr. Und das gilt für alle Beschäftigten, unabhängig von den Vordienstzeiten. Ebenso haben wir zwei Stunden Zeitguthaben im Bereich der Nachtschwerarbeit sichergestellt.“

Im Bereich der Ausbildung sei ebenfalls Wichtiges gelungen, sagt der ÖVP-Sozialsprecher. Kritik von Muchitsch betreffend zu wenig Personal sei auch hier substanzlos, denn: „Schaut man sich die Zahlen von 2019 bis 2022 an sieht man, dass wir hier eine Steigerung auf 158.000 unselbständig Beschäftigte zu verzeichnen hatten. Wir gehen also in die richtige Richtung.“ Das System funktioniere, ansonsten würden sich nicht so viele Menschen mehr für diese Berufszweige entscheiden. Er, Wöginger, lasse sich im Übrigen auch sein Heimatbundesland Oberösterreich nicht schlechtreden, wie dies im Dringlichen SPÖ-Antrag der Fall sei. „Wir haben in Oberösterreich einen Anstieg von 1.405 auf 1.463 Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei der Ausbildung. Ich frage mich: Was reitet die SPÖ, ständig zu behaupten, wir hätten dort weniger Menschen in Ausbildung? Das Gegenteil ist der Fall, wir bringen mehr Menschen in Ausbildung.“

Das ständige Schlechtreden eines guten Systems sei in der Politik unverantwortlich. Volkspartei und Grüne haben überdies auch den Pflegeausbildungs-Bonus österreichweit mit 600 Euro vereinheitlicht, was ebenfalls ein Teil der nachhaltigen Ausbildungsoffensive im Pflegebereich sei. „Wir haben hier gemeinsam mit Bundesminister Rauch intensiv mit den Sozialreferentinnen und Sozialreferenten der Länder verhandelt und haben dafür gesorgt, dass es in jedem Bundesland 600 Euro gibt“, so der ÖVP-Klubobmann weiter. Und durch das Pflegestipendium von 1.400 Euro pro Mitarbeiterin oder Mitarbeiter pro Monat seien seit 1. Jänner 2023 mehr als 3.500 Personen in die Ausbildung für Pflege- und Sozialberufe gewechselt. „Unsere Maßnahmen wirken, denn wir sorgen dafür, Menschen in diese Bereiche zu bringen.“

Für die pflegenden Angehörigen habe die Bundesregierung ebenfalls Sorge getragen: „Wir haben umgesetzt, dass man auch in den eigenen vier Wänden in Würde altern kann. Durch den Pflegebonus von 1.500 Euro pro Jahr für Personen, die Angehörige pflegen, haben wir auch ein sichtbares Zeichen der Anerkennung und der Wertschätzung dafür gesetzt. Alle jenen, die Angehörige pflegen, verdienen Dank und Respekt.“ Des Weiteren sei der Fördersatz für die 24-Stunden-Betreuung auf 800 Euro angehoben worden, Nostrifikationen und der Zugang zum Arbeitsmarkt für Pflegekräfte wurden erleichtert. „Denn die Pflegekräfte aus dem Ausland – ob aus unseren östlichen Nachbarländern oder aus Asien – leisten hier in Österreich einen wertvollen Beitrag“, sagt Wöginger.

Mit der jährlichen Valorisierung des Pflegegeldes „ist ein weiterer sozialpolitischer Meilenstein gelungen. Allein in den letzten beiden Jahren ist dieses um insgesamt 15,5 Prozent angestiegen. Das zeigt, dass wir jene Schritte setzten, die die Menschen erreichen und die sie auch in der Geldbörse spüren“, unterstreicht der ÖVP-Sozialsprecher. Die SPÖ aber liefere keine Lösungen, sondern eher Treppenwitze, wenn man etwa die von ihr betriebene Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung betrachte. „Wir haben 2018 bei der Arbeitszeit eine Flexibilisierung für die Sozialpartner geschaffen. Das hat dazu geführt, dass es etwa in der Steiermark durchaus eine 36-Stundenwoche bei der Pflege gibt. Und auch die Menschen wünschen sich Flexibilität“, erklärt Wöginger dazu. Klar sei aber, dass die Reduzierung von Arbeitszeit den ohnehin aufgrund der demografischen Entwicklungen vorhandenen Mangel an Fachkräften noch drastisch verschärfe. „Außerdem: Die SPÖ ist hier ohnehin unglaubwürdig. Denn egal ob in der Zentrale in der Löwelstraße, im ÖGB-Katamaran oder in den Gemeinden – nirgendwo gibt es bei der SPÖ die von ihr geforderte 32-Stunden-Woche“, schließt Wöginger. (Schluss)

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