Engagement hunderter Bürgermeister darf nicht durch Einzelfälle schlecht gemacht werden

Phyra: Sehr schlechte Optik

St. Pölten (OTS) – „Täglich leisten hunderte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie tausende Gemeinderätinnen und Gemeinderäte hervorragende Arbeit für ihre Gemeinden. Dieses Engagement darf nicht durch Einzelfälle schlecht gemacht werden. In einer Gemeinde werden jährlich unzählige Entscheidungen durch die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister sowie die Gremien getroffen – mit höchster Verantwortung. Aufgrund der aktuellen Berichte über Pyhra ist klar, dass es volle Aufklärung braucht. Die Scheinheiligkeit der SPÖ ist in diesem Zusammenhang aber kaum zu überbieten. Denn wenn es um die Aufklärung des roten Umwidmungsskandals in den Wiener Schrebergärten geht, dann herrscht bei der SPÖ des Sven Hergovich seit Monaten Totenstille. Völlig richtig ist hingegen, dass das gesetzlich zuständige Prüforgan, die Gemeindeaufsicht, sofort nach Bekanntwerden die Prüfung des Sachverhaltes eingeleitet hat. Jedenfalls ist hier eine sehr schlechte Optik gegeben“, so VPNÖ-Landesgeschäftsführer BR Matthias Zauner.

„Einzelfälle wie diesen nimmt der NÖ Gemeindebund als Anlass dafür, die Schulungs- und Informationstätigkeit an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zu verstärken. Hierfür gibt es Schulungen der Kommunalakademie was den Prüfungsausschuss und „Compliance“-Regeln anbelangt. Auch der Österreichische Gemeindebund intensiviert die Information der Gemeinden“, ergänzt Bürgermeister Gemeindebundpräsident Johannes Pressl.

Volkspartei Niederösterreich
Sebastian Filz
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